Solidaritätszuschlag zukünftig deutschlandweit zur Stärkung der Kommunalfinanzen nutzen

(Köln) - Der Deutsche Bühnenverein fordert, den Solidaritätszuschlag ab 2020 weiter zu erheben und dann zur Stärkung der Kommunalfinanzen einzusetzen. Der Solidaritätszuschlag, der 2019 auslaufen wird, soll auf diese Weise den Kommunen in ganz Deutschland zugutekommen. Zurzeit wird er als Ergänzungsabgabe auf jede Einkommensteuer, Kapitalertragssteuer und Körperschaftssteuer in Deutschland gezahlt, aber ausschließlich für den sogenannten Aufbau Ost in den neuen Ländern genutzt. Aus Sicht des Bühnenvereins verkraften weder die neuen Länder eine völlige Einstellung des Solidaritätszuschlags, noch ist es den Kommunen in den alten Ländern zuzumuten, weiterhin leer auszugehen.

"Die Städte und Gemeinden sind für die Bürger der Ort, der maßgeblich ist für ihr Lebensgefühl, ihr Wohlbefinden und ihre persönliche Verankerung in der Gesellschaft. Um die entsprechende soziale und kulturelle Infrastruktur sicherzustellen, brauchen die Kommunen dringend zusätzliche Haushaltsmittel", sagte der Direktor des Deutschen Bühnenvereins, Rolf Bolwin, heute in Köln. Manche Stadt sei mittlerweile an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Probleme bei der Finanzierung der sozialen Aufgaben und der Kultur sowie eine gewisse Vernachlässigung des öffentlichen Raums seien vielerorts die Konsequenzen.

In keiner Weise akzeptabel ist es aus Sicht des Bühnenvereins, dass in den Kommunen immer mehr an der Lebensqualität der Städte gespart wird. Schwimmbäder, Sportanlagen und Parks sowie die Kulturangebote der Theater und Orchester, der Museen und anderer privater wie öffentlicher Einrichtungen machen das Leben in der Stadt lebenswert. "Gerade diese freiwilligen Aufgaben sind der wesentliche Teil der Gestaltungskraft einer Kommune, für sie muss dann auch das Geld da sein, um sie finanzieren zu können. Die Stadt ist eben mehr als ein Ballungsraum", hob Bolwin hervor. Über die Zukunft der Städte müsse man sich deshalb mehr Gedanken machen, als dies bisher geschehen sei.

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