"Schwarzbuch"-Vorwürfe gegen Ärzte sind empörend und unanständig

(Berlin) – Als „empörend und schlichtweg unanständig“ bezeichnet der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Maximilian Zollner, die Vorlage eines „Schwarzbuches“ aus dem Gesundheitsministerium. Darin geschilderte Fälle mutmaßlicher „Verstöße der Ärzte“ seien ein „übles Machwerk der plumpen Stimmungsmache“, erklärt Dr. Zollner. Es handle sich um eine undifferenzierte Auflistung von vermeintlichem Fehlverhalten. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass es sich nach einer genaueren Prüfung solcher Fälle zumeist um ungerechtfertigte Anschuldigungen gehandelt habe. „Um keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Fehlverhalten oder Gesetzesverstöße müssen geahndet werden. Das muss aber in aller Form und auf dem Rechtsweg geschehen und nicht durch eine pauschale Verleumdungskampagne“, betont Dr. Zollner.

Damit wolle das Gesundheitsministerium davon ablenken, dass die Ursache für die starke Verunsicherung bei Patienten und Ärzten immer noch das handwerklich miserabel gemachte Gesetz sei und nicht ein der Ärzteschaft unterstellter böser Wille. Wenn es Unsicherheiten in den Praxen gegeben habe, dann deshalb, weil sich dieses mangelhaft durchdachte Gesetz dort zuerst ausgewirkt habe. „Die Umsetzung der Reform fand nun mal in den Praxen und nicht im Ministerbüro von Ulla Schmidt statt. Denn vor Ort wurden die Auswirkungen der Gesundheitspolitik als erstes deutlich“, bekräftigt der Bundesvorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands.

„Die Ministerin hat es versäumt, die Bevölkerung über die von ihr vollzogene Kehrtwende in der Gesundheitspolitik ehrlich zu informierten und sie darauf vorzubereiten. Ulla Schmidt versucht nun, die Empörung in der Bevölkerung auf die Ärzte abzuleiten. Das wird ihr aber nicht gelingen. Mit den jetzt erhobenen Vorwürfen wird ein Nebenkriegsschauplatz eröffnet, der davon ablenken soll, dass das Ministerium wesentliche Teile der Reform bereits heute für gescheitert sieht: Die versprochenen und dringend notwendigen Beitragssenkungen bleiben aller Wahrscheinlichkeit nach bei den meisten Kassen aus“, so Dr. Zollner.

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