Schnelles Internet auch in der Fläche / Digitale Dividende nutzen!

(Berlin) - Während in Ballungsgebieten die Zugänge zum Internet immer schneller werden, müssen viele ländliche Regionen ohne schnelle Kommunikationsinfrastruktur auskommen. Fehlende Breitbandanschlüsse sind daher mittlerweile ein erkennbares Hemmnis für Standortansiedlungen von Unternehmen und Privatpersonen.

Ländlichen Raum nicht abkoppeln

Eine einheitliche Lösung für alle Regionen wird es aus ökonomisch-technischen Gründen nicht geben: Für die Telekommunikationsanbieter ist es schlicht zu teuer, ländliche Gebiete mit geringer Siedlungsdichte über DSL oder Glasfaserverbindungen bis an die Gebäude heran auszubauen. Gebiete, für die sich ein DSL-Ausbau nicht lohnt, müssten dann mit Funk- oder Satellitenlösungen arbeiten. Dabei hängt die jeweilige Lösung stark von den örtlichen Gegeben- und Besonderheiten ab. Regionalspezifische „Technikportfolios“ führen folglich zu einem Flickenteppich und können nur ein unzureichender Ersatz sein. Die flächendeckend effektivste Lösung wäre stattdessen die Nutzung bestimmter Rundfunkfrequenzen.

Digitale Dividende nutzen

EU-weit soll die Rundfunkübertragung bis 2012 von analoger auf digitale Technik umgestellt werden. Hierbei werden in erheblichem Maße Funkfrequenzen im UHF-Band frei. Dieser Frequenzgewinn wird als sog. digitale Dividende bezeichnet. Die EU-Kommission hat Ende 2007 ein Konzept für die volkswirtschaftlich sinnvolle Nutzung der frei werdenden Frequenzen vorgelegt. Sie will durch die Erschließung der digitalen Dividende die "digitale Kluft" schließen, die durch die Unterversorgung ländlicher Räume mit Breitband-Datendiensten wie UMTS, DSL oder V-DSL entstanden ist. Die Bundesregierung hat kürzlich ihre Vorstellungen bekannt gemacht, die in die gleiche Richtung gehen.

Mit der Nutzung dieser Frequenzbänder wäre es möglich, weiße Flecken bei der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten zeitnah zu schließen – und das mit erheblich geringeren Kosten für den Infrastrukturausbau als mit den herkömmlichen Funktechnologien. Denn die bisher in Deutschland für Breitbanddienste verfügbaren Frequenzen können nur jeweils ein vergleichsweise kleines Gebiet (Funkzellen) abdecken. Über UHF-Frequenzen ließen sich dagegen ungleich größere Regionen erreichen. Folglich ist für ein Funknetz auf einer Frequenz im UHF-Band nur ca. ein Viertel der Basisstationen nötig, die zum Beispiel für ein UMTS-Netz nötig wären.

Win-win-Situation für alle Beteiligten schaffen

Eine Umwidmung von nicht mehr benötigten Rundfunkfrequenzen ist letztlich auch im Interesse der Rundfunkanbieter selbst. Denn auch sie bieten immer mehr Inhalte online an, für die zusätzliche Bandbreite benötigt wird. Mit dieser Entwicklung würden sonst Bürger und Unternehmen in ländlichen Gebieten ohne schnellen Internetanschluss zunehmend systematisch benachteiligt: Sie finanzieren zwar die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet über die Rundfunkgebühren mit, können sie aber selber nicht in Anspruch nehmen. Diese neuen Angebote müssen daher künftig auch bei den Bürgern und Unternehmen im ländlichen Raum ankommen.

Die Länder müssen sich aus Eigeninteresse bewegen

Die Gebietskörperschaften sind ihrerseits Anbieter von E-Government-Diensten. Die digitalen Anwendungen auf den Gebieten Gesundheit (E-Health) und Verwaltung (E-Government) verlangen nach schnellen Internetanschlüssen. Ohne Breitband im ländlichen Raum können diese Dienste mittelfristig nicht flächendeckend genutzt werden – und wären eine Fehlinvestition zu Lasten der Steuerzahler. Funkfrequenzen sind daher eine grundlegende Infrastruktur, die volkswirtschaftlich effizient genutzt werden muss. Das letzte Wort bei der Entscheidung über die Nutzung der frei werdenden Frequenzen haben jetzt die Länder – hoffentlich entscheiden sie richtig!

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