Schlechte Nachrichten für das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht mit Blick auf das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan dringenden Handlungsbedarf bei den Haushaltsverhandlungen. Im Regierungsentwurf sind massive Kürzungen beim Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan vorgesehen, sodass eine sinnvolle Weiterführung kaum möglich ist.

Das im Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode verankerte humanitäre Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan dient dazu, dass afghanische Staatsangehörige, die nach wie vor in Afghanistan leben und "sich durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind" nach Deutschland ausreisen können.

Die Bundesregierung ging bei der Planung des Bundesaufnahmeprogramms im Jahr 2022 von ca. 44.000 Personen aus, die in Deutschland aufgenommen werden sollen, davon waren zum Zeitpunkt der Auflage des Programms im Oktober 2022 bereits 26.000 Personen nach Deutschland eingereist.

Im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan sind fast zwei Jahre nach Start im Oktober 2022 allerdings erst 533 Personen ausgereist. Kulturschaffende machen davon etwa 20 Prozent aus. Im von den Taliban beherrschten Afghanistan ist unabhängiges Kunstschaffen nicht möglich. Kulturschaffende werden verfolgt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Viele Künstlerinnen und Künstler können in Afghanistan nicht frei arbeiten und leiden unter großen Repressionen. Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan ist ein Ausdruck unserer besonderen Verantwortung für das Land. 20 Jahre dauerte der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und endete überstürzt. Viele Hoffnungen von Künstlerinnen und Künstler sind mit der Übernahme der Macht durch die Taliban zerstört worden. Wir dürfen dieses wichtige Programm nicht vorzeitig zu Ende gehen lassen, denn unsere Verantwortung bleibt."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat e.V. Barbara Haack, Leiterin Kommunikation Chausseestr. 10, 10115 Berlin Telefon: (030) 226 05 28-0, Fax: (030) 226 05 28-11