Scharpings Ablösung war unumgänglich

(Berlin) - Die Ablösung von Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat sich schon lange angekündigt. Spätestens nach der sogenannten Flugaffäre, die sich im September 2001 zuspitzte, hätte Bundeskanzler Schröder handeln müssen. "Nachdem mit den jüngsten Vorwürfen das Fass zum Überlaufen kam, muss die heutige Entscheidung für die Truppe wie ein Befreiungsschlag wirken", sagte der Stellvertretende Vorsitzende des BundeswehrVerbandes, Wolfgang Ostermeier. "Peinlich für Herrn Scharping, dass er nicht selbst zu dem Entschluss finden konnte, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Zum Schluss fehlte ihm auch der Rückhalt in der eigenen Fraktion."

Die Amtszeit von Herrn Scharping war belastet von zahlreichen Pleiten, Pech und Pannen. Vor allem ist es dem Minister nicht gelungen, für die Strukturreform die notwendige solide Finanzierung zu beschaffen und die Truppe mit dem notwendigen Personal und Material auszustatten.

Er hat zahlreiche soziale Verbesserungen für die Soldaten und ihre Familien versprochen, bislang jedoch nicht umsetzen können. Das Attraktivitätsprogramm für die Streitkräfte kam zu spät und ist nur in Teilen verwirklicht worden. Dieser Minister ist an seinen eigenen Vorhaben und an seinem mangelnden Durchsetzungsvermögen im Kabinett gescheitert.

Ob SPD-Fraktionschef Peter Struck der richtige Nachfolger in diesem Amt ist, wird sich erst später beurteilen lassen. Ihm ist zu wünschen, dass er die Probleme der Bundeswehr in den Griff bekommt. Es bleibt zu hoffen, dass die Kontinuität bei der Verwirklichung der Strukturziele gesichert wird und dass nun nicht eine übereilte Reform der Reform für neue Unruhe und zusätzlichen Frust bei den Soldaten sorgt.

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