Rürup gescheitert / Y-Modell ist Bild für fehlenden Konsens

(Bergisch Gladbach) - Der Auftrag der so genannten Rürup-Kommission war es, ein nachhaltiges Finanzierungssystem für die Gesetzliche Krankenversicherung zu entwerfen. An diesem Auftrag ist die Kommission nach Ansicht des IKK-Bundesverbandes gescheitert. Auch wenn sie ihre Unfähigkeit, einen Konsens zu erzielen, mit dem Begriff des Y-Modells bildreich kaschieren wollte, bleiben als Ergebnis die beiden Schenkel des Y, die letztendlich gesellschaftspolitisch unvereinbare Varianten der Weiterentwicklung der GKV darstellen.

"Bei der Grundsatzfrage, wie die GKV in Zukunft finanziert werden soll, zieht sich die Kommission mit dem sogenannten Y-Modell aus der Verpflichtung, eine Entscheidung zu treffen. Um zu diesem Nicht-Ergebnis zu kommen, hätte es der Kommission nicht bedurft", erklärte Rolf Stuppardt, Vorstandsvorsitzender des IKK-Bundesverbandes.

Die versprochenen Einsparmöglichkeiten bei dem 5-Punkte Sofortprogramm sind nach Ansicht des IKK-Bundesverbandes sozial nicht ausgewogen. Von den angenommenen 24 Mrd. Euro sollen alleine die Versicherten über Zuzahlungen und die Ausgliederung des Krankengeldes 17,5 Mrd. Euro erbringen. Vor allem die 10 Mrd. Euro, die über Zuzahlungen erreicht werden sollen, sind sehr hoch geschätzt. Der komplette Ausschluss der OTC-Produkte aus der Erstattungsfähigkeit ist durchaus in seinen Auswirkungen problematisch. Begrüßt werden die Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen über Steuern und die angestrebte Preissenkung bei Generika, wobei hier der Weg, der dahin führen soll, noch zu prüfen sei. Bei der Ausgliederung des Krankengeldes habe sich die Rürup- Kommission richtigerweise für die Versicherung innerhalb des GKV-Systems entscheiden. Hier müsse es zu einer einheitlichen und sozialverträglichen Lösung kommen.

"Zu begrüßen ist trotz allem, dass die Kommission ein deutliches Bekenntnis zum Erhalt der GKV gegeben hat", so Stuppardt.

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