Rohstoffstrategie der Bundesregierung: MIRO begrüßt Positionierung zu heimischen mineralischen Rohstoffen

(Berlin) - Das Bundeskabinett hat am 15. Januar 2020 die neue "Rohstoffstrategie der Bundesregierung" verabschiedet. Sie wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in enger Zusammenarbeit mit den übrigen Ressorts erarbeitet und enthält neben Maßnahmen zur Versorgung der Wirtschaft mit strategisch wichtigen Importrohstoffen zahlreiche Argumente zur umweltverträglichen Gewinnung und Nutzung verfügbarer heimischer mineralischer Rohstoffe. Der dabei hervorstechende neue Duktus einer Hinwendung zu derzeit bestehenden nationalen Problemen auf Bundesebene wird vom Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, begrüßt. Es sei zu erkennen, dass hier erstmals seit langer Zeit eine offene Problembeschreibung der künstlich erzeugten Verfügbarkeitsengpässe bei heimischen Gesteinsrohstoffen ihren Niederschlag findet. Damit werde gleichzeitig der Weg zur Lösung dieser Probleme geebnet, heißt es seitens der MIRO-Geschäftsführung.

Insgesamt 17 konkrete Maßnahmen für eine sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung wertschöpfender Unternehmen in Deutschland wurden mit der neuen Rohstoffstrategie der Bundesregierung fixiert. Anerkannt wird damit seitens der Bundesregierung, dass mineralische Rohstoffe die Basis der industriellen Wertschöpfung darstellen und einen enormen Einfluss auf nachgelagerte Wirtschaftsbereiche haben. Doch nicht nur die aktuell ausgerufenen Schlüssel- und Zukunftstechnologien wären ohne entsprechenden Rohstoffzulauf auf verlorenem Posten, auch die Produzenten mineralischer Baustoffe und die Bauwirtschaft sind auf Rohstoffe angewiesen. Konnte deren Nachfrage bislang traditionell fast vollständisch aus heimischen Naturstein-, Kies-, Sand- und Quarzsandbetrieben gedeckt werden, geriet dieses Gleichgewicht zuletzt zunehmend in Gefahr. Gründe dafür sind Mängel in der regionalen Rohstoffsicherung und in der ausufernden Genehmigungspraxis. Schon zuvor hatte MIRO regelmäßig davor gewarnt, dass Verfügbarkeitsengpässe aufgrund des unübersehbaren Genehmigungsstaus zu befürchten sind.

Indem das BMWi triftige Argumente aus MIRO-Positionspapieren zur Rohstoffstrategie des Bundes aufgreift, wird nun ein Zeichen für das gewachsene Problembewusstsein in dieser Frage gesetzt. Neu ist auch, dass die heimischen Rohstoffe in der aktuellen Rohstoffstrategie nicht erst am Ende, sondern gleich am Anfang der Trilogie "Heimische Rohstoffe - Importrohstoffe - Sekundärrohstoffe" genannt werden. Hierzu passt, dass die Bundesregierung sich dafür einsetzen will, die Rohstoffgewinnung in Deutschland zu stärken. Sie erkennt die regionale Verknappung von wichtigen Baurohstoffen an, misst einem frühzeitigen planerischen Schutz der Lagerstätten eine hohe Bedeutung zu und spricht sich daher für eine stärkere Einbeziehung der Rohstoffsicherung in die Raumordnung aus. Selbst das Thema "Natur auf Zeit" erfährt eine Stärkung, indem hier für mehr Akzeptanz dieses "erfolgversprechenden Konzeptes" geworben wird.

Susanne Funk, Geschäftsführerin Politik & Kommunikation bei MIRO, erklärt: "Wir werden die Bundesregierung beim Wort nehmen und die aktuelle Rohstoffstrategie als wichtiges Basis-Instrument auf Bundes- sowie Länderebene weiterverfolgen und nutzen. Erst in der Praxis wird sich erweisen, ob sie tatsächlich ein brauchbares Werkzeug zur Fehlerbehebung und Verfahrensbeschleunigung im Sinne der Rohstoffverfügbarkeit sein kann. Dennoch wollen wir den Inhalt der aktuellen Rohstoffstrategie keinesfalls schmälern. Sie verweist mit der Klarheit ihrer Aussagen den Vorgänger von 2010 auf die Plätze und liefert ein wichtiges Signal - weg vom 'weiter so', hin zum 'anders wäre vielleicht besser'".

Einige wichtige Formulierungen der Rohstoffstrategie des Bundes lauten:

"Ohne eine ausreichende Verfügbarkeit heimischer mineralischer Rohstoffe lassen sich die heutigen gesellschaftlichen Herausforderungen (Wohnungsbau, Mobilität, Umweltschutz) nicht bewältigen. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass die Rohstoffgewinnung in Deutschland gestärkt wird. Dies gilt insbesondere auch vor dem Hintergrund der regionalen Verknappung von wichtigen Baurohstoffen".

"Bereits heute erfolgt die heimische Rohstoffgewinnung unter Einhaltung hoher Sozial- und Umweltstandards. Die erfolgreiche Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutzstandards zeigt sich z.B. in niedrigen Unfallzahlen".

"Heimische Rohstoffgewinnung braucht einen verlässlichen rechtlichen Rahmen".

Rohstoffgewinnung stellt "...immer einen Eingriff in die Natur (dar)... Allerdings ist die Fläche des aktiven Bergbaus insgesamt sehr gering..."

"...in der UVP... werden nunmehr ausdrücklich auch Gesichtspunkte wie der Flächenschutz, Klimaschutz und Klimaanpassung, Energieeffizienz ... (und weitere) Umweltbelange berücksichtigt"

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) Gabriela Schulz, Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Schiffbauerdamm 12, 10117 Berlin Telefon: (030) 2021566-0, Fax: (030) 2021566-29