Ressourceneffizienz: MIRO sieht dringenden Verbesserungsbedarf!

(Köln) - Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat im April 2011 seinen Entwurf zum deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) vorgelegt. Ziel des Programms ist, natürliche Ressourcen, die nur begrenzt vorhanden sind, künftig zu schonen. Die Machbarkeit des "Schonprogramms" wird damit begründet, dass neue Technologien und Innovationen, die auf Substitute setzen, bisherige Prozesse weitgehend ablösen könnten. In der Gesamtbetrachtung greift dieses Vorhaben allerdings zu kurz, weil es Realitäten ignoriert.

Der Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) begrüßt grundsätzlich die Absicht des BMU, ressourcensparende Ansätze in das öffentliche Bewusstsein zu bringen. Allerdings sieht der Verband erheblichen Verbesserungsbedarf an diesem Programm.

Ressourceneffizienz für alle über die richtigen Entscheidungswege

ProgRess bezieht sich im Wesentlichen auf die nichtenergetischen Rohstoffe, dabei bestünde gerade bei den energetischen Rohstoffen sowie den Themengebieten Fläche, Wasser und Luft ebenfalls ein erhebliches Einsparungspotenzial. Nur durch einen einheitlichen und übergreifenden Ansatz lassen sich Ressourceneinsparpotenziale voll erschließen, wobei die unterschiedlichen Auswirkungen der jeweiligen Fachgebiete zueinander berücksichtigt werden müssten.

Bereits im jetzt angestoßenen Diskussions- und Entscheidungsprozess sind die Verantwortlichkeiten auf ministerieller Ebene klar zu definieren und zuzuweisen. So liegt die Federführung für ein deutsches Ressourceneffizienzprogramm, welches auf "nichtenergetische Rohstoffe" abzielt, aufgrund der Expertise zwingend beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi). Wird der Baubereich von der Ressourceneffizienz ebenfalls erfasst, wovon in jedem Fall auszugehen ist, muss darüber hinaus das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) seine Kompetenz federführend einfließen lassen.

Schutzinteressen und Machbarkeit in Einklang bringen

Im Programm ProgRess sollten nach Meinung des führenden deutschen Verbandes der Produzenten mineralischer Rohstoffe folgende Punkte aufgenommen und herausgearbeitet werden:

- Der Einsatz von Primärrohstoffen wird auch weiterhin notwendig sein. Es ist nachweisbar und über mehr als zwei Jahrzehnte belegt, dass beispielsweise mineralische Sekundärbaustoffe im Wiedereinsatz maximal 15 Prozent des Bedarfs decken können. Um zumindest diese Möglichkeit voll ausschöpfen zu können, wird der Ressourcenschutzgedanke seit langem bei der Erstellung von Normen berücksichtigt.

- Ressourcenschutzrechtliche Aspekte sollten nur bei der Folgenabschätzung zu einem neuen Gesetz ("Deutsches Ressourcenschutzrecht") bzw. bei einem zu überarbeitenden Gesetz überprüft werden. Dadurch wird im Vorfeld sichergestellt, dass dieser Bereich durch den Gesetzgeber analysiert und für positiv befunden wurde. Ein pauschaler Ressourcenschutz, welcher in jedem Gesetz verankert werden soll, führt mit Sicherheit zu administrativen Belastungen der Unternehmen, nicht aber wirklich zum Ziel.

- In der jetzigen Betrachtung bleibt unberücksichtigt, dass die Gewinnung mineralischer Rohstoffe lediglich einen vorübergehenden Eingriff darstellt und die dafür genutzten Areale nach Nutzung mit einer Aufwertung wieder zur Verfügung gestellt werden. Der Beitrag Rohstoff gewinnender Betriebe zu einer prosperierenden Biodiversität in neu entstandenen Lebensräumen für seltene Arten ist zudem vielfach belegt und dokumentiert. Das BMU hat diese "besten Beispiele" in zahlreichen eigenen Broschüren veröffentlicht und damit gleichzeitig das umweltbewusste Handeln der Unternehmen gewürdigt. Diese Zusatzleistungen der rohstoffgewinnenden Betriebe müssen demnach auch im komplexen deutschen Rohstoffeffizienzprogramm entsprechend berücksichtigt werden.

Prof. Ulrich Hahn, Hauptgeschäftsführer MIRO, dazu:

"Unsere Unternehmen arbeiten in ihrem ureigensten Interesse effizient, nachhaltig und ressourcenschonend. Natürlich ist bei der Rohstoffgewinnung ein vorübergehender Eingriff in die Fläche notwendig, um an Rohstoffe zu gelangen. Da wir uns allerdings in der Pflicht sehen, die Volkswirtschaft auch weiterhin nachfragegerecht mit Grundstoffen für die Baustoffproduktion und andere Produkte zu versorgen, fordern wir von der Politik Augenmaß!

Eines hat die Vergangenheit bereits gezeigt: Der Ersatz mineralischer Rohstoffe durch Recyclingmaterial ist nur zu einem geringen Prozentsatz möglich. Eine vollständige Substitution ist damit von vorn herein ausgeschlossen!"

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) Pressestelle Annastr. 67-71, 50968 Köln Telefon: (0221) 934674-60, Telefax: (0221) 934674-64