Reinhold Dellmann: Infrastruktur ist ein Anker für Lebensqualität und Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung / Angemessenes Infrastrukturangebot ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

(Berlin) - Für den Wirtschaftsausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ist ein tragfähiges Netz an Infrastrukturangeboten eine Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung.

Der Ausschuss hat deshalb gerne das Angebot von Reinhold Dellmann, Minister für Infrastruktur und Raumentwicklung des Landes Brandenburg, angenommen, über die Förderung wirtschaftlicher Entwicklung in Brandenburg zu diskutieren. Der Wechsel von der flächenhaften Förderung zur Konzentration auf sektorale und regionale Wachstumskerne in Brandenburg soll höhere Wachstumseffekte erschließen und so zu einer verbesserten Gesamtentwicklung beitragen.

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels kommt der Sicherung der Daseinsvorsorge besondere Bedeutung zu. „Infrastruktur ist Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden. Diese wiederum schafft Lebensperspektive für die Menschen.“, erläuterte Minister Reinhold Dellmann die Strategie der Landesregierung.

„Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss unter den Bedingungen des demographischen Wandels auch in den Entwicklungsstrategien der ländlichen Räume zu finden sein.“ machte der Vorsitzende des Ausschusses, Bürgermeister Fritz Wagner, Kirn, gestern (15. Oktober 2007) in Großräschen die Position des DStGB deutlich. Wirtschaftliche Potenziale ländlich geprägter Gebiete sowie kleinerer Städte und Gemeinden sollen effektiv genutzt und gefördert werden. „Mittel- und langfristig wird nur ein gleichberechtigtes Miteinander starker Regionen, Städte und ländlicher Gebiete gewährleisten, dass die Herausforderungen der Demografie, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Bildung, des Gesundheitswesens sowie des Klima- und Umweltschutzes gemeistert werden können“, ergänzt Wagner.

Städte und ländlicher Raum sind gleichberechtigte Partner und müssen auf gleicher Augenhöhe miteinander kooperieren können. Das kann mit Hilfe der Strukturförderung und der Wirtschaftspolitik erreicht werden. „Eine Fokussierung der Förderpolitik auf starke Regionen und städtische Gebiete würde zu einer Vernachlässigung insbesondere strukturschwacher ländlicher Regionen führen,“ so Wagner.

„Das Ziel der Infrastrukturpolitik ist es, die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Dazu müssen der Bund, die Länder und die Kommunen ihre Beiträge leisten.“, waren sich Dellmann und Wagner einig.

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