Recycler drängen auf Ausbau der Herstellerverantwortung

(Bonn) - Der bvse setzt auf die Unterstützung des Bundesumweltministeriums, das schnellstmöglich verlässliche Rahmenbedingungen für einen Ausbau der erweiterten Herstellerverantwortung und der Pfandpflicht für Lithium-Ionen-Akkus geschaffen werden, betonte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock vor 150 Teilnehmern des bvse-Branchenforums gegenüber der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMUV, Dr. Bettina Hoffmann.

"Europa muss unabhängiger von Rohstoffimporten werden. Diese Erkenntnis ist nicht neu, wird aber durch die aktuellen Ereignisse greifbarer denn je", machte Verbandschef Eric Rehbock deutlich. Die Recyclingbranche leiste dazu bereits einen unverzichtbaren, wichtigen Beitrag, indem sie Sekundärrohstoffe schaffe. "Hersteller müssen endlich damit beginnen, ihre Geräte bereits beim Design auf Recycling, eine längere Lebensdauer und eine spätere Reparier- und Nachrüstbarkeit auszurichten", forderte Rehbock.

BMUV bestätigt Elektro-Altgeräte als wichtige Rohstofflager für eine handlungsfähige Wirtschaft

"Die Gestaltung einer gelebten Kreislaufwirtschaft ist ein Garant für eine beständige Ressourcenverfügbarkeit am Wirtschaftsstandort Europa. Eine sichere und unabhängige Versorgung mit Energie und Rohstoffen ist auch eine Frage der nationalen Sicherheit. Wertvolle Rohstoffe müssen ihren Weg zurück in den Kreislauf finden", pflichtete die Parlamentarische Staatssekretärin im BMUV, Dr. Bettina Hoffmann, dem bvse-Hauptgeschäftsführer bei. Zudem sei die Reduktion des Primärrohstoffbedarfs ein entscheidender Schritt zur Lösung der wichtigsten Umweltprobleme.

Gemeinsamer Konsens für Recycling, Lebensdauer und Reparatur: Hersteller in der Verantwortung!

Auf nationaler Ebene sei das BMUV dabei, Kreislaufstrategien zu erarbeiten, in der die "gelebte Herstellerverantwortung" ein zentrales Instrument darstellt und weiter ausgebaut werden soll. "Derjenige, der Erzeugnisse oder Produkte entwickelt, herstellt und vertreibt ist in der Verantwortung, um die Lebensdauer zu erhöhen oder die Recyclingfähigkeit zu verbessern", hob die Parlamentarische Staatssekretärin hervor. Ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode sei deshalb auch, das "Recht auf Reparatur" umzusetzen und über Anreizsysteme die Kreislaufführung von Elektroaltgeräten und Batterien zu fördern, so Hoffmann.

Ruf nach Pfandpflicht auf Lithium-Ionen-Akkus in Altgeräten

Zudem sei der EU-Aktionsplan Kreislaufwirtschaft eine große Chance dafür, gute Rahmenbedingungen für den Ausbau der Kreislaufwirtschaft zu schaffen. Ende März hat die EU-Kommission mehrere Initiativen und den Entwurf einer neuen Ökodesign-Verordnung vorgelegt, die zur Verlängerung der Produktlebensdauer von Elektro(nik)-Altgeräten beitragen sowie weitere Impulse zur Wiederverwendung, Reparierbarkeit und dem Vorhalten und Nachrüsten von Bauteilen setzen sollen. "Klar ist, dass sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene wichtige Weichenstellungen bevorstehen", machte Dr. Bettina Hoffmann deutlich.

Diese erhofft sich die Recycling- und Entsorgungsbranche dringend auch im Hinblick auf eine mögliche Pfandpflicht auf Lithium-Ionen-Akkus. "Jeder zweite Brand in unseren Anlagen wird durch Lithium-Ionen-Akkus ausgelöst. Und es brennt täglich. Dies ist für die Branche ein existenzbedrohendes Problem. Viele Anlagen sind gar nicht mehr oder nur noch mit teuren Versicherungsbeiträgen und hohem Selbstbehalt versicherbar", hob Rehbock hervor und appellierte an das BMUV, sich für eine Pfandpflicht in einer neuen WEEE-Verordnung stark zu machen. Sollte dies nicht möglich sein, müsse hier wenigstens über einen deutschen Sonderweg nachgedacht werden, so Rehbock.

Auf EU-Ebene sei derzeit keine Mehrheit für eine EU-weite Pfandpflicht erreichbar, stellte Dr. Hoffmann klar, jedoch solle bis Ende 2025 eine entsprechende Durchführbarkeitsstudie aufgesetzt werden. Mögliche eigeninitiativ aufgesetzte Lösungen auf Herstellerseite würden vom BMUV jedoch begrüßt und gerne unterstützt.

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