Rechtsentwicklungen bei der Planung von Einzelhandelsgroßvorhaben

(Berlin) - Vor dem Hintergrund der vermehrten Ansiedlung von Einzelhandelsgroßvorhaben hat der Handelsverband BAG in einem Papier den aktuellen Stand der Rechtsprechung skizziert. Das Papier wurde vom renommierten Fachanwalt Dr. Holger Schmitz von der Sozietät NÖRR STIEFENHOFER LUTZ, Berlin, verfasst.

Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels: „Seit dem Auftreten von großflächigen Einzelhandelsvorhaben wird nach Antworten gesucht, wie deren raumverträgliche Ansiedlung erreicht werden kann. Ein abschließendes Steuerungssystem steht nicht bereit. Vielmehr sind Gesetzgeber und Rechtsprechung weiterhin darum bemüht, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Einzelhandelsvorhaben zu definieren. Kaum ein Monat vergeht, in dem nicht Gerichtsentscheidungen zur Frage der Ansiedlung von Einzelhandelsvorhaben ergehen. Hier gilt es den Überblick zu behalten und klare Leitlinien zu entwickeln. Wir haben die bedeutenden Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung aufgezeigt, die derzeit die Steuerungsdebatten bestimmen. Wir zeigen perspektivisch auf, in welche Richtung die zukünftigen Diskussionen gehen können".

Der Verband weist darauf hin, dass durch die Entscheidungen diverser Oberverwaltungsgerichte die Bundesländer in der nächsten Zeit ihre landesplanerischen Instrumentarien überprüfen und ggf. verschärfen werden. Die Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen haben entsprechendes bereits angekündigt. „Diese Prozesse werden wir aktiv mitgestalten, um den ruinösen Flächenwachstum im Einzelhandel einzudämmen“, so Pangels.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels e.V. Handelsverband BAG Rolf Pangels, Hauptgeschäftsführer Friedrichstr. 60, 10117 Berlin Telefon: (030) 2061200, Telefax: (030) 20612088