Rasche Integration der Flüchtlinge in die Metall- und Elektroindustrie / Hessens größte Industrie öffnet Integrationstarifvertrag für Flüchtlinge

(Frankfurt am Main) - Die Unternehmen in Hessens größter Industrie öffnen ihren Tarifvertrag für Flüchtlinge, damit sie über Einstiegsqualifikationen rasch in Arbeit finden können. Der Arbeitgeberverband HESSENMETALL und die IG Metall Mitte vereinbarten heute, dass der Tarifvertrag zur Integration Jugendlicher in Berufsausbildung (TV IJB) in der Metall- und Elektroindustrie des Landes Hessen künftig auch für Flüchtlinge mit hoher Bleibeperspektive gelten soll. Dabei betrifft die Ergänzungsvereinbarung nicht nur jugendliche Asylbewerber, sondern die Gesamtheit aller Flüchtlinge. Freiwillige Integrationsverträge sollen vor allem die Sprachförderung und den Erwerb von Schlüsselkompetenzen, wie Arbeits- und Sozialverhalten, in den Mittelpunkt stellen. Der Tarifvertrag stellt dem Betrieb frei, öffentliche Förderprogramme, Maßnahmen zur Einstiegsqualifizierung und Berufsvorbereitung oder ergänzende Programme von Bildungsträgern zu nutzen. Die Tarifvertragsparteien wollen durch die Öffnung des TV IJB ihren Beitrag zur Integration der Flüchtlinge in Hessen leisten und ihnen die Chance zu einem raschen Berufseinstieg in der M+E-Branche bieten.

Unternehmen wollen schnelle Integration und Abbau bürokratischer Hemmnisse
"Die massive Einwanderung von Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftszuwanderern stellt uns vor die Riesenherausforderung, diejenigen rasch in Ausbildung und danach in Arbeit zu integrieren, die hierbleiben dürfen. Diese Herausforderung können wir zu einer Chance für Wirtschaft und Gesellschaft entwickeln, wenn wir bei der Integration vieles sehr viel besser machen als in der Vergangenheit. Durch die Öffnung des TV IJB haben die Tarifpartner die tarifvertraglichen Voraussetzungen dafür geschaffen. Aufgabe des Gesetzgebers ist nun die Beseitigung bürokratischer Hemmnisse. Hierzu zählt vor allem ein faktischer Zugang zu Arbeit und Qualifizierungsmaßnahmen nach 3 und nicht erst nach 15 Monaten, damit Flüchtlinge nicht tatenlos im Sozialbezug verharren müssen", erklärte Volker Fasbender, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands HESSENMETALL. Auf der anderen Seite sei jedoch auch die frühzeitige und strikte Verpflichtung der Neuankömmlinge auf unsere freiheitlich demokratische Werteordnung mit der Gleichberechtigung von Männern und Frauen und religiöser Toleranz ein wichtiger Baustein der Integration. Auch bräuchten wir einen gesellschaftlichen Konsens darüber, dass nicht jeder Neuankömmling hier bleiben könne und abgelehnte Asylbewerber zurückkehren müssten. "Willkommenskultur und konsequente Aufenthaltsbeendigung schließen sich deshalb nicht aus, sondern bedingen einander vielmehr. Wir dürfen unser Sozialsystem nicht überfordern, ansonsten ist dessen Funktionsfähigkeit gefährdet", so Fasbender.

Jörg Köhlinger, Bezirksleiter der IG Metall Mitte, sieht in dem veränderten Tarifvertrag einen wichtigen Schritt dahin, den Flüchtlingen Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe zu geben. "Wir fordern von den Arbeitgebern, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen, ohne die aktuelle Situation für Lohndumping zu missbrauchen. Flüchtlinge dürften nicht dafür instrumentalisiert werden, bestehende soziale Schutz- und Gestaltungsregelungen in unserer Arbeits- und Sozialordnung abzubauen. Dafür sind jetzt in der hessischen Metall- und Elektroindustrie die Voraussetzungen geschaffen", hebt er hervor. Rassistischem Denken und Handeln werde sich die IG Metall auch künftig entgegenstellen. Die Würde und die körperliche Unversehrtheit von Menschen sei keine Frage, über die im Rahmen der Meinungsfreiheit diskutiert werden könne. "Wir stellen uns entschieden gegen solche Positionen, die das Recht auf Würde und körperliche Unversehrtheit mit ihrem Handeln infrage stellen. Wir begrüßen und unterstützen stattdessen die vielen "Welcome-Initiativen" vor Ort. Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Rassismus haben bei uns keinen Platz", so der Bezirksleiter der IG Metall. Auch werde die IG Metall im Bezirk Mitte auf die anderen regionalen Arbeitgeberverbände zugehen, um dort ähnliche Regelungen zu schaffen wie nun in Hessen.

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