Putzhammer zum OECD-Bericht: Richtige Diagnose, falsche Therapie

(Berlin)- Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) stimmt mit dem OECD-Bericht zur Wirtschaftslage in Deutschland überein, der eine Konjunkturflaute als Folge eines ungünstigeren weltwirtschaftlichen Umfeldes diagnostiziert. "Es gibt jedoch einige Ungereimtheiten zwischen der Diagnose und den wirtschaftspolitischen Empfehlungen der OECD", sagte DGB-Vorstandsmitglied Heinz Putzhammer am Donnerstag in Berlin.

Die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums in Deutschland und Europa gehe auf die konjunkturelle Verschlechterung in der Weltwirtschaft durch Ölpreissteigerungen und die monetäre Straffung in den USA und dem Euroraum zurück. Ein geringeres Wachstum hätte aber nichts mit strukturellen Hemmnissen auf den Güter- und Arbeitsmärkten zu tun, so Putzhammer. Die wirtschaftliche Dynamik könne deshalb auch nicht - wie von der OECD gefordert - durch forcierte Strukturreformen wieder beschleunigt werden.

So fordert die OECD Strukturreformen beispielsweise bei den Tarifverhandlungen. Dies sei unverständlich, da die OECD der Lohnpolitik in Deutschland ausgesprochen gute Noten erteile. "Warum sollte man ein System ändern, das sich offensichtlich bewährt hat" , fragt Putzhammer. Statt mit den falschen Therapien zu experimentieren, sollten die Probleme vielmehr an der richtigen Stelle angegangen werden. Auf eine konjunkturelle Abkühlung müsse auch mit konjunkturellen Instrumenten reagiert werden.

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