Prüf- oder Stolpersteine auf dem Weg zur Wahl?
(Köln) - Mit Blick auf die Bundestagswahl in diesem Herbst werden die Programme der einzelnen Parteien durch die Interessenvertreter diverser Branchen auf ihre Substanz abgeklopft. Auch der Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, hat entsprechende Wahlprüfsteine im Sinne der deutschen Gesteinsindustrie aufgestellt. Im Kern geht es dabei um europäische Entwicklungen mit nationalen Auswirkungen, die Rahmenbedingungen für die mineralische Rohstoffindustrie in Deutschland, Umweltaspekte, Steuerpolitik und Technik. Alles in allem ein umfangreiches Paket, an dem sich die Parteiprogramme messen lassen müssen.
Papier ist geduldig, die Branche wird es allerdings nicht mehr lange sein. Eine überbordende Flut an sich zum Teil gegenseitig widersprechenden Papieren und Entwürfen legt im Moment den Schluss nahe, dass speziell den mittelständischen Betrieben der Branche bei einer Fortsetzung der "Augen zu und durch Politik" absehbar die Luft ausgehen wird.
Auch scheint über die Möglichkeiten der Entwicklung und das Wohl und Wehe von KMU im Rohstoffbereich längst das Bundesumweltministerium im Alleingang entscheiden zu wollen. Der Bundesverband MIRO warnt in seinem einschlägigen Papier vor den absehbaren Folgen einer Fortsetzung dieser Politik, die letztlich Konzentrationsprozesse erzwingt und zahlreiche Arbeitsplätze in der bislang mittelständisch geprägten Industrie vernichten wird.
Die MIRO Wahlprüfsteine 2013 sind unter www.bv-miro.org abrufbar.
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Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO)
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