ProgRess - Ressourceneffizienz auf dem Irrweg / BMU Stellungnahme

(Köln) - Das Bundesumweltministerium (BMU) hat zu der Pressemitteilung des Bundesverbandes Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) vom 23.01.2012 zu "ProgRess - Ressourceneffizienz auf dem Irrweg" Stellung genommen.


BMU-Stellungnahme:

Die MIRO-Erklärung http://www.verbaende.com/news.php/ProgRess-Ressourceneffizienz-auf-dem-Irrweg?m=81878 behauptet u.a.: "Deren bekannteste Abart sind zusätzliche Steuern… Nun sollen weitere wirtschaftliche Belastungen dieser Art herhalten, um die Ressourceneffizienz im Bereich der heimischen mineralischen Rohstoffe zu fördern." Dies ist eine falsche Behauptung. Tatsache ist, dass der Entwurf von ProgRess an keiner Stelle die Erhebung neuer oder die Erhöhung vorhandener Steuern oder Abgaben vorschlägt. Der Entwurf (aktuelle Version: 3.0) ist seit dem 12.10.2011 abrufbar unter http://www.bmu.de/wirtschaft_und_umwelt/downloads/doc/47843.php.


MIRO erklärt dazu:

Das BMU hat grundsätzlich Recht, dass in dem deutschen Ressourceneffizienzprogramm ProgRess keine expliziten und konkreten Ausführungen zu Steuern bzw. Abgaben gemacht werden. Jedoch fordert das BMU in ProgRess wiederholt in verschiedenen Textpassagen die Anwendung/Prüfung "ökonomischer Instrumente".

Das BMU fördert Projekte mit Verbänden wie dem DNR, dem NABU oder dem FÖS, die das Ziel haben, das Thema "Ressourceneffizienz" in Politik und Gesellschaft zu verankern und die Debatte darüber zu beleben.

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) erläutert (http://www.foes.de/pdf/2011-05_Eckpunktepapier_2._Auflage.pdf) den Begriff der "ökonomischen Instrumente". Danach sind "Ökonomische Instrumente Steuern, Abgaben, handelbare Zertifikate, Pfandlösungen und Lizenzen". Weiter heißt es: "Als Elemente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik können insbesondere Ressourcensteuern wichtige Impulse setzen: Steuern und Abgaben auf die Entnahme oder den Verbrauch von Rohstoffen haben das Potenzial, die negativen Umweltauswirkungen, die durch den Abbau und Verbrauch von Rohstoffen entstehen, teilweise zu internalisieren."


MIRO's Fazit:

Wir würden uns wünschen, dass keine Steuern bzw. Abgaben auf mineralische Rohstoffe erhoben werden. Allerdings haben wir große Zweifel. Bis zum Beweis des Gegenteils halten wir daher an unserer Meinung fest.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) Pressestelle Annastr. 67-71, 50968 Köln Telefon: (0221) 934674-60, Telefax: (0221) 934674-64