Produktpiraterie - schmutzige Geschäfte gefährden Gesundheit der Verbraucher / Steigende Beschlagnahmezahlen bei gefälschten Markenartikeln zeigen Ernst der Situation

(Wiesbaden) - Die EU-Kommission hat aktuelle Daten zur Entwicklung der Beschlagnahmefälle bei gefälschten Markenprodukten an den Außengrenzen der EU veröffentlicht. Erwartungsgemäß ist es im Jahre 2003 auf diesem Gebiet zu einem signifikanten Wachstum der Zahl der Sicherstellungen gekommen. Fortgesetzt hat sich dabei auch ein Trend der letzten Jahre: Waren früher eigentlich eher nur Luxusgüter betroffen, haben sich die Produktfälscher neue Märkte erschlossen und ahmen nun verstärkt pharmazeutische Produkte, Lebensmittel, Konsumgüter des täglichen Lebens und in ganz großen Umfang auch Spielzeug nach.

Kernproblem ist, dass die sog. "Risk-Profit-Ratio" für Fälscher bislang immer noch zu attraktiv ist. Der Profit steht in keinem Verhältnis zum Risiko. Dies gilt sowohl für die strafrechtliche Sanktion wie für das Risiko des wirtschaftlichen Schadens für den Fälscher. Noch zu selten gelingt es den Zollbehörden, gefälschte Ware in großem Umfang aus dem Verkehr zu ziehen. Ermittlungsverfahren erreichen noch zu oft nicht die Hintermänner, und selbst gefasste Täter können mit milden Urteilen rechnen. Eine Haftstrafe ist kaum zu erwarten, und auch die Einziehung des Vermögens erfolgt in der Regel mit Blick auf die undurchsichtigen Strukturen der Fälscher nicht.

Horst Prießnitz, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes: "Produktpiraterie war noch nie ein Kavaliersdelikt. Die damit einhergehende Vernichtung von Arbeitsplätzen in Deutschland und Europa ist immens. Eine neue Qualität gewinnt diese Problematik durch die zunehmende Fälschung von Konsumgütern. Dies ist unter Umständen lebensgefährlich. Wir sprechen uns daher in diesem Zusammenhang für eine deutlich konsequentere Umsetzung der vorhandenen strafrechtlichen Vorschriften und die härtere Ausschöpfung der vorgesehenen Strafmaße aus."

Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte müssen Piraterie noch stärker als Form hochgefährlicher Wirtschaftskriminalität für sich "entdecken". Wer Spielsachen fälscht, gefährdet nicht nur unsere Kinder, sondern bedient sich regelmäßig der gleichen Vertriebskanäle, wie Drogen- und Menschenhändler. Viel spricht dafür, dass die Gelder in identische Kanäle versickern.

Der Markenverband ist nach Dachorganisationen für die Markenartikelwirtschaft in Deutschland. Aktuell hat die Interessenvertretung mit Hauptsitz in Wiesbaden knapp 380 Mitglieder. Der Wirtschaftszweig repräsentiert ca. 350 Milliarden Euro Umsatz und knapp 1,5 Millionen Arbeitsplätze.

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