Preisbindungsgesetz ist wichtige Zukunftsentscheidung

(Frankfurt am Main/Berlin) - Der Deutsche Bundestag hat am 14. Juni einstimmig das Gesetz zur Sicherung der Buchpreisbindung beschlossen. Es tritt am 1. Oktober in Kraft. Der Vorsteher des Börsenvereins, Dieter Schormann, begrüßte die Entscheidung des Parlaments: „Die Bundesregierung und die Fraktionen des Deutschen Bundestags haben mit diesem Gesetz einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung des Bildungs- und Kulturstandorts Deutschland geleistet. Während sich für den Leser und Buchkäufer nichts ändert, schafft das Gesetz die rechtliche Basis für ein auch künftig umfassendes Buchangebot, vor allem auch an wissenschaftlichen und literarischen Titeln auf dem deutschen Buchmarkt. Im globalen Sprachwettbewerb bleibt der deutsche Sprachraum durch das neue Gesetz auch künftig wettbewerbsfähig.“

Bisher ist die Buchpreisbindung in Deutschland auf privatrechtlicher Grundlage geregelt. Durch das neue Preisbindungsgesetz hat die Bundesregierung sichergestellt, dass feste Buchpreise in Deutschland auch innerhalb der Europäischen Union stärker als bisher rechtlich und politisch abgesichert sind.

Damit hat sich die gesetzliche Regelung der Buchpreisbindung als neuer EU-Standard durchgesetzt. Mit Ausnahme Großbritanniens und Irlands, die durch den englischsprachigen Weltmarkt nationale Preisbindungen nur schwer einhalten können, sowie Finnlands haben inzwischen alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Gesetze zur Buchpreisbindung eingeführt oder bereiten sie - wie Belgien und Dänemark - zur Zeit vor.

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