Präsidialgeschäftsführer Gante sieht Umsetzung der Reform und Modernisierung der Bundeswehr gefährdet / Verteidigungshaushalt braucht verlässliche Grundlage
(Berlin) - Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) kritisiert die neuerlichen Kürzungspläne im Verteidigungshaushalt, die das Bundesfinanzministerium in die aktuelle Haushaltsdebatte eingebracht hat.
Wir erinnern uns noch an die ohnehin schon sehr knapp bemessene Zahl von 24,2 Mrd. Euro, die bis 2006 festgeschrieben und ab 2007 erhöht werden sollten. Dieser Betrag wurde schon auf 23,8 Mrd. Euro im Jahr 2004 reduziert. Durch weitere Streichungen würden die vernünftigen Pläne zur Bundeswehrreform akut gefährdet werden, erklärte BDLI-Präsidialgeschäftsführer Hans-Joachim Gante.
Die politische und militärische Führung des Verteidigungsministeriums sei bei der Modernisierung der Streitkräfte auf dem richtigen Weg. Nur durch eine konsequente Kürzung der laufenden Kosten bei Standorten und Personal sei die notwendige Modernisierung der Bundeswehr zu leisten, so Gante.
Durch eine weitere Reduzierung der Verteidigungsausgaben kann Deutschland weder seine Sicherheit ausreichend gewährleisten noch seiner Rolle als führende Industrienation in Europa gerecht werden. Deutschlands wichtigste NATO-Partner erhöhen dagegen derzeit ihre Verteidigungsausgaben, weil sich die Bedrohungslage spätestens seit dem 11. September verändert habe.
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