Post erklärt: Abbau von Briefkästen mit Drehkränzen ist ein Versehen und wird rückgängig gemacht

(Offenbach) - Der unzulässige Abbau von Briefkästen mit "Drehkränzen", sei ein Versehen, gestand die Post, nachdem der Deutsche Verband für Post und Telekommunikation (DVPT) vor wenigen Tagen für Offenbach nachweisen konnte, dass derartige kundenfreundliche Briefkästen demontiert wurden, die Aufschluss über die nächste Leerungszeit geben. Die Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) in Bonn hat am 25. September den DVPT darüber informiert, dass sich die Post verpflichtet habe, diese Abbauaktion wieder rückgängig zu machen und die Briefkästen mit Drehkränzen wieder aufzustellen.

Insgesamt stellt die Post bundesweit derzeit 108 000 Briefkästen zur Verfügung. Zu Jahresbeginn waren es noch ca.140 000. Von den vorhandenen sind noch 40 000 mit Drehkränzen versehen. Nach der Postuniversaldienstleistungsverordnung (PUDLV) müssten alle vorhandenen Briefkästen mit Drehkränzen versehen sein, damit der Postkunde die jeweils nächste Leerung ablesen kann. Ein Abbau dieser so ausgestatteten Briefkästen stellt eine mit Busgeld belegte Ordnungswidrigkeit dar. Eine solche Auflage wollte die Post jedoch damit quittieren, dass sie dann nur noch die gesetzlich vorgeschriebenen 60 000 Briefkästen vorhalten würde. Nur diese Anzahl wäre notwendig, um den Anspruch zu erfüllen, dass Briefkästen innerhalb von 1000 Metern in bebauten Gebieten erreichbar sind. Und nur dazu sei sie verpflichtet, so die Post.

Ein Kompromiss zwischen der RegTP und der Post sieht vor, dass von den noch vorhandenen 40 000 Briefkästen mit Drehkränzen kein weiterer Abbau erfolgen darf und für die weiteren Briefkästen ein elektronisches " Briefkasten-Entleeerungs-Kontrollsystem" flächendeckend eingeführt wird. Dabei wird per Scanner die vorgegebene Leerungszeit aufgezeichnet und nach Angaben der Post nachträglich auch streng kontrolliert. Diese Vereinbarung hatte vor einigen Monaten dazu geführt, dass ein bereits eingeleitetes Busgeldverfahren ausgesetzt wurde, und zwar solange es zu keiner weiteren Verletzung durch die Post kommt.

Die Proteste des DVPT über die jüngste Abbauaktion nahm die RegTP zum Anlass, die Post wegen dieser Sache anzusprechen. Daraufhin hat die Post zugesichert, dass die jüngste Abbaumaßnahme ein Versehen war und die ursprünglichen Briefkästen wieder auf-gestellt werden. Der DVPT wird dies beobachten.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Verband für Post und Telekommunikation e.V. Berliner Str. 170-172, 63067 Offenbach Telefon: 069/8297220, Telefax: 069/82972226