Planungsverfahren beschleunigen

(Dortmund) - Der Erhalt und der Ausbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur ist eine der Grundvoraussetzungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Dafür benötigt Deutschland ein effizienteres Planungs- und Genehmigungsrecht. Die Ampelkoalition hat dazu im Koalitionsvertrag folgerichtig festgehalten: "Wir werden die öffentliche Infrastruktur, öffentliche Räume und Netze modernisieren und dafür Planung, Genehmigung und Umsetzung deutlich beschleunigen."

Fakt ist, dass das aktuelle Planungsrecht sich mit seinen komplexen und langwierigen Genehmigungsverfahren zu einem Modernisierungs- und Innovationshemmnis entwickelt hat. Die Verfahren dauern deutlich zu lange und dies wiederum führt zu erheblich überteuerten Baukosten. Die Gründe dafür sind vielschichtig, angefangen beim Fachkräftemangel in den Planungsbehörden über rechtliche Vorgaben bis hin zu einer angemessenen Bürgerbeteiligung.

Wie der Anspruch der Ampelkoalitionäre jetzt in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden kann, darüber diskutierte kürzlich in Berlin der Hauptvorstand des ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine mit dem Verkehrsexperten der SPD-Bundestagsfraktion Mathias Stein (SPD). Stein machte in der Diskussion deutlich, dass er sich als Experte für Planungsbeschleunigung und Bürgerbeteiligung in diesem Themenfeld engagiert einbringen werde: "Viele Brücken sind sanierungsbedürftig, viele Straßen und Wasserstraßen in einem maroden Zustand. Hier werden wir ein kluges Konzept erarbeiten müssen, um unsere Verkehrsadern so schnell wie möglich zu ertüchtigen."

ZBI-Präsident Wilfried Grunau sagte die konstruktive Unterstützung des Spitzenverbandes zu. "Wesentliche Basis ist die durchgängige Digitalisierung der entsprechenden Prozesse und eine effektivere Personalkapazität im Bereich der Planungs- und Genehmigungsbehörden. Dies zeitnah zu realisieren, ist eine der größten Herausforderungen."

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