Pflegemisere / Kritik der Gesundheitsministerin bloßes Ablenkungsmanöver von verfehlter Gesundheitspolitik

(Heppenheim) - Als Spiegelfechterei und Täuschungsmanöver sieht die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) e.V. die Äußerungen von Bundesministerin Schmidt zu Mängeln in der Pflege.

Pflegemängel würden seit langer Zeit von Patienten und ihren Angehörigen erlitten und kritisiert – allerdings ohne eine Reaktion der Politik. „Die Patienten sind die ersten, die diese Mängel spüren: angefangen vom Zeitmangel bis hin zu mangelhafter Pflege durch schlecht ausgebildete und abgehetzte Pflegekräfte“, stellte DGVP-Präsident Wolfram-Arnim Candidus fest.

Als Hohn empfindet er jedoch, dass gerade der Medizinische Dienst der Krankenkassen jetzt versuche, sich mit Fundamentalkritik zu profilieren: „Gerade dieser medizinische Dienst ist es, der vielfach die angemessene Pflege rechtswidrig verhindert, indem er die Bestimmung der Pflegestufe allein nach oberflächlichem Aktenstudium entscheidet“, stellte Candidus fest. „Ein beachtlicher Teil unserer Arbeit als Patientenvertretung besteht darin, Patienten im Widerspruch gegen die Gutachten des medizinischen Dienstes zu bestärken, um zu erreichen, dass sie zumindest die angemessene Pflegestufe erhalten.“

In der Pflegepolitik der letzten Jahre habe jedoch die zunehmende Bürokratisierung dazu geführt, dass für die Patienten immer weniger Zeit bleibt. Die Krankenkassen seien in der Lage, Pflegedienste massiv unter Druck zu setzen und nutzen den Wettbewerb unter den Diensten, unliebsame Kritik an der Versorgungslage und an der Verweigerungshaltung der Kranken- und Pflegekassen gegenüber den Patienten drastisch zu unterbinden.

„Die Pflegedienste in allen Bereichen müssen zu jeder einzelnen Aufgabe einen Nachweis erbringen, sonst wird die Leistung nicht vergütet oder die Pflegeversicherung streicht oder kürzt“, erläuterte Candidus.

Am Ende werde nun durch die Ministerin und durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen auf die Pflege pauschal eingedroschen.

Die Ursache für die mangelnde Qualität der Leistungen liege jedoch nicht allein bei den Mitarbeitern der Pflege oder der Mediziner, sondern an einer insgesamt verfehlten Politik der letzten 30 Jahre und an dem Verhalten der übermächtig gewordenen Kassen. Deshalb kommen keine sachlich fundierten strukturellen Veränderungen zur Wirkung, sondern ausschließlich die Methode „Hau auf den Sack“ bzw. auf die einzelnen Berufsgruppen oder Institutionen, stellte Candidus fest.

Der DGVP-Präsident sieht in der Fundamentalkritik der Gesundheitsministerin an der Pflege lediglich einen Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken. „Wenn Frau Schmidt meint, sie könnte bereits mit lautstarker Kritik an den Mängeln der Pflege ihre Sorge um die Patienten deutlich machen, hat sie sich getäuscht“, meinte er. Die Patienten erlebten die Gesundheitspolitik der letzten Jahre als einen fortgesetzten Prozess der Leistungseinschränkung, der ungerechtfertigten Leistungsverweigerung bei gleichzeitiger Steigerung der Kosten.

„Die Pflege pauschal zu beschimpfen, anstatt Bedingungen zu schaffen, nach denen Pflegedienste auch pflegen können statt Minutenleistungen abzuhaken, ist eine schäbige Methode, um von der eigenen Reformunfähigkeit abzulenken.“

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten e.V. (DGVP) Pressestelle Lehrstr. 6, 64646 Heppenheim Telefon: (06252) 94298-0, Telefax: (06252) 94298-29