Parteienwahlprogramme unter der Lupe / Wachstum entfesseln

(Berlin) - "Um das für Deutschland notwendige Wachstum zu schaffen, brauchen wir Erneuerung in fast allen Politikbereichen. Wähler, die diesen Wege beschreiten wollen, müssen wissen, dass die großen Volksparteien alleine nicht in der Lage sind, dieses Wachstum zu entfesseln." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), bei Vorstellung der BGA-Broschüre "Observer 02" in Berlin. Der BGA hat darin die Wahlprogramme der Parteien im Hinblick auf einen attraktiven Wirtschafts-, Investitions- und Beschäftigungsstandort Deutschland unter die Lupe genommen. Was wollen die Parteien wirklich? Und wo drücken Sie sich vor klaren Aussagen?

Entscheidende Aufgabe einer zukünftigen Bundesregierung wird sein, die Rahmenbedingungen für ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum zu schaffen, und zwar oberhalb der Beschäftigungsschwelle von 2,3 Prozent.

"Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck, sondern vielmehr die Grundvoraussetzung für die nachhaltige Sicherung sozialer Gerechtigkeit. Dazu gehört auch adäquate Anerkennung von Leistung", so der BGA-Präsident.

Ziel des Observer 02 ist, die Leitgedanken der Parteien klar herauszuarbeiten und dem Wähler Entscheidungshilfen auf objektiver Basis unter wirtschaftspolitischen Aspekten anzubieten. Insgesamt 12 Themenbereiche hat der BGA definiert, die wesentlich den Rahmen für Wachstum abstecken. In einem darin angelegten Raster finden sich entscheidende Wachstumsfaktoren. Anschließend wurde geprüft, was die einzelnen Parteien dazu sagen und die Antworten in einem Spektrum von drei Pluspunkten über neutral bis zu drei Minuspunkten bewertet.

Aus der Analyse wird deutlich, dass die FDP als Katalysator für ein starkes Wirtschaftswachstum gebraucht wird. Gemeinsam mit der Union wird dieses Wirtschaftswachstum deutlicher und langfristiger ausfallen als in einer Koalition mit der SPD. Eine Fortsetzung der bestehenden Koalition würde keine nennenswerten Wachstumsimpulse erwarten lassen. Eine Bundesregierung mit Einbeziehung der PDS würde günstigstenfalls zu Stagnation führen. Auch eine große Koalition aus Union und SPD lässt aufgrund fehlender Reformphantasie keine wesentlichen nennenswerten langfristigen Wachstumsimpulse erwarten lassen oder freisetzen.

Ausdrücklich wird auf eine Wahlempfehlung verzichtet, so Börner. "Vielmehr soll der Wähler nach persönlicher Abwägung bewusst entscheiden, welche Partei er am 22. September wählt - ob er mehr oder weniger Wachstum wünscht. Weniger Wachstum bedeutet allerdings zugleich Verzicht auf Wohlstand!"

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels e.V. (BGA) Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Telefon: 030/590099521 Telefax: 030/590099539