Parlamentarischer Abend Schienenverkehr / Optimiertes Gesamtsystem statt Länderquoten

(Berlin) - Jährlich 500 Mio. Euro mehr für Schienengüterverkehrsinfrastruktur nötig Berlin, 9. November 2007 – Wenn nicht schnellstens die Engpässe in der Schieneninfrastruktur beseitigt werden, muss die deutsche Wirtschaft mit erheblichen Wachstumseinbußen rechnen, so das Fazit des Deutschen Verkehrsforums nach dem Parlamentarischen Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag.

Bei der Veranstaltung in Berlin mahnte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann MdB, bei der Verteilung der Finanzierungsmittel für die Schieneninfrastruktur eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung an: „Es geht um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir müssen völlig unabhängig von Investitionsquoten für einzelne Bundesländer das Gesamtsystem im Auge behalten. Das hilft letztendlich der Entwicklung aller Bundesländer.“ Als Beispiel nannte Großmann die sogenannte Y-Trasse Hannover–Hamburg/Bremen, die ein Projekt des Bundesverkehrswegeplanes von 1992 ist. Würden die Container aus den Nordseehäfen besser abgefahren werden, würde dies nicht nur diesen Bundesländern zu Gute kommen. Auch alle anderen Bundesländer würden davon profitieren.

Unterstützt wurde Großmann von Dr. Klaus W. Lippold MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und gleichzeitig Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag. Auch er kritisierte die Verteilung von Investitionsmitteln nach Länderquoten: „Wir sollten uns mehr nach Prioritäten orientieren als nach starren Quoten. Diese Orientierung nach Prioritäten widerspricht auch nicht dem Quotengedanken, sondern erfüllt ihn nur optimaler und realitätsnäher.“ Zur Beseitigung der Engpässe in den Hafenhinterlandverkehren sind längerfristige Großprojekte nötig. Dr. Volker Kefer, Vorsitzender des Vorstands DB Netz AG, sagte bei der Veranstaltung, dass die Bahn für Sofortmaßnahmen zwischen 2008 bis 2011 zusätzliche Gelder in Höhe von 250 Millionen Euro jährlich benötige. Die zusätzlichen Planungskosten beliefen sich auf die gleiche Größenordnung. Kefer rechnete vor: „Wir brauchen eine langfrisitg verstetigte Aufstockung der Mittel von 300 - 500 Millionen Euro jährlich.“ „Was jetzt an Beeinträchtigungen durch den Streik im Güterverkehr verursacht wird, darf nicht in einigen Jahren durch fehlende Kapazitäten im Schienengüterverkehr zum Regelfall werden“, so Thomas Hailer, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums. „Wir müssen daher rasch in die Engpassbeseitigung investieren – vor allem bei den Hinterlandanbindungen der Seehäfen und den Ost-West-Korrodoren. Neben den unabdinbaren prioritären Großprojekten des Investitionsrahmenplans sind auch Sofortmaßnahmen wie sie von der DB AG und den deutschen Seehäfen im gemeinsamen Masterplan definiert wurden.“

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