Ohoven: Wo bleibt die eine Million neuer Jobs, Herr Riester?

(Berlin) – “Das seit 1. Januar 2001 geltende Gesetz über Teilzeitarbeit hat sich in der Praxis nicht bewährt und gehört ersatzlos gestrichen.” Das erklärte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW). Die vollmundige Ankündigung von Bundesarbeitsminister Walter Riester, durch das Gesetz entstünden langfristig eine Million neue Beschäftigungsverhältnisse, erweise sich als reines Wunschdenken.

Ohoven forderte Riester auf, konkrete Zahlen zu den bisherigen Beschäftigungseffekten der Neuregelung vorzulegen. Er habe den Verdacht, dass das Bundesarbeitsministerium mit dem vagen Hinweis auf einen Abschlussbericht in zwei Jahren das Scheitern des Gesetzes zur Teilzeitarbeit kaschieren wolle.

“Jetzt rächt sich, dass Riester die warnenden Stimmen aus der Wirtschaft bewusst überhört hat”, so der Mittelstandspräsident. Das Teilzeitarbeitsgesetz schaffe nicht mehr Jobs, sondern gefährde vorhandene Arbeitsplätze, weil es die Planungssicherheit der Unternehmen zerstöre. Gerade kleine und mittlere Betriebe stünden vor großen Problemen im Betriebsablauf. Dies habe eine Umfrage vom Handelsblatt bestätigt.

Das Gesetz sei auch aus europäischer Sicht kontraproduktiv, sagte Ohoven. Dass Deutschland mit einer Teilzeitquote von rund 20 Prozent im Vergleich etwa zu den Niederlanden (38,7 Prozent) hinterherhinke, sei nicht verwunderlich. “Unsere europäischen Nachbarn lassen sich bei der Teilzeitarbeit vom Prinzip der Freiwilligkeit und Flexibilität leiten. Das Riester-Gesetz dagegen setzt auf Regulierung und staatliche Bevormundung”, so der BVMW-Präsident.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband mittelständische Wirtschaft Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW) Mosse Palais - Leipziger Platz 15 10117 Berlin Telefon: 030/5332060 Telefax: 030/53320650