Ökosteuer weiter ausbauen

(Hamburg) - Greenpeace begrüßt die am 1. Januar in Kraft getretene dritte Stufe der Ökosteuer-Reform als wichtigen Schritt gegen Energieverschwendung und für mehr Umwelt- und Klimaschutz. "Die Ökosteuer ist eines der sinnvollsten Reformprojekte, die es in der Bundesrepublik je gegeben hat. Dabei ist der Anstieg der Energiepreise noch viel zu gering. Angesichts der wachsenden Bedrohung des Klimas und der anhaltenden Energievergeudung der Industrieländer müssen die Preise für Benzin und Strom noch viel stärker erhöht werden", so Heinz Laing, Energieexperte von Greenpeace. "Vor allem bei den Benzinpreisen kann von einem Abkassieren der Autofahrer keine Rede sein. Verrechnet man die Anhebung der Kraftstoffpreise mit der Entfernungspauschale, profitiert der Autofahrer unter dem Strich sogar."

Ein durchschnittlicher Autofahrer, der jeden Tag 50 Kilometer zur Arbeit fährt, muss ab heute rund 10 Mark pro Monat mehr für Sprit bezahlen, erhält aber durch die neue Entfernungspauschale monatlich rund 92 Mark vergütet. Allein über die Rückgabe der Ökosteuer durch die Senkung der Rentenbeiträge spart er als Arbeitnehmer durchschnittlich 26 Mark im Monat. Die große Mehrheit der Pendler - die meisten müssen nur maximal 10 Kilometer zu ihrem Arbeitsplatz fahren - bezahlen im Monat sogar nur zwei Mark mehr für Sprit. Heinz Laing: "Oppositionsparteien und Lobbyisten, die heute populistisch verkünden, die Ökosteuer schröpfe die Autofahrer, betreiben Volksverdummung."

Die gestiegenen Ölpreise und die Ökosteuer sorgten im vergangenen Jahr dafür, dass viele Autofahrer auf überflüssige Fahrten verzichteten. Der Benzinverbrauch ging um vier Prozent zurück, die Verkehrsbetriebe melden steigende Fahrgastzahlen. Laing: "Die Ökosteuer sorgt dafür, dass sich umweltbewußtes Verhalten in barer Münze auszahlt. Höhere Energiepreise hätten einen noch viel stärkeren Effekt. Wenn es auf Dauer zu einem wirklich effizienten Umgang mit Energie kommen soll, muss die Bundesregierung die Ökosteuer auch nach 2003 fortsetzen. Ein Stopp in zwei Jahren wäre ökologisch und wirtschaftlich Unsinn. Sinnvoll ist eine Festschreibung mit regelmäßiger Erhöhung der Energiepreise bis 2010."

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