Ökosteuer fortsetzen und weiterentwickeln

(Berlin) - Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt die Aussage von Bundesumweltminister Jürgen Trittin, die Ökosteuer auch über das Jahr 2003 hinaus fortsetzen zu wollen. Es sei nach wie vor sinnvoll und notwendig, den Verbrauch von Energie stetig zu verteuern, um so Anreize für den sparsamen Umgang mit Ressourcen und für die Entwicklung neuer Techniken zu bieten. Ein vorrangiges Ziel der Umweltpolitik sei es, den Ausstoß von Klimagasen zu senken und damit den Treibhauseffekt zu bremsen. Die Ökosteuer habe bereits erste Wirkung in dieser Richtung gezeigt. So sei beispielsweise der Treibstoffverbrauch im letzten Jahr um rund zwei Prozent zurückgegangen und der Kohlendioxid-Ausstoß um rund 5 Millionen Tonnen gesunken.

Thomas Schaller, Bundesvorsitzender des VCD: "Es ist vernünftig, dass der Bundesumweltminister das Thema Ökosteuer anspricht und sich von den populistischen Reaktionen der Opposition nicht abschrecken lässt. Die Ökosteuer ist der richtige Weg, um den Verbrauch von Benzin, Strom und Gas und damit den CO2-Ausstoß zu verringern. Für einen wirksamen Klimaschutz brauchen wir deshalb die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Ökosteuer.

Angesichts der zunehmenden Klimaerwärmung müsse die einsetzende ökologische Lenkungswirkung deutlich forciert werden. Die Ökosteuer müsse daher stetig und spürbar angehoben und Ausnahmeregelungen abgeschafft werden. Denn noch immer nehme der Verkehr insgesamt zu und mache damit erste Einspareffekte beim CO2-Ausstoß wieder zunichte. Der VCD wirft der Opposition vor, mit Blick auf die Bundestagswahlen den Effekt der Ökosteuer wider alle Vernunft zu leugnen. Weder FDP noch CDU/CSU hätten plausible Alternativen vorzuweisen, wie trotz Abschaffung der Ökosteuer die notwendige Verringerung des CO2-Ausstoßes erreicht werden könnte.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: "Wenn man den Zusammenhang von Benzinpreisentwicklung und Spritverbrauch über Jahre betrachtet, findet man die schlichte Annahme bestätigt: Je teurer, desto geringer der Verbrauch. Die Ökosteuer fördert deshalb eine spritsparende Fahrweise und fortschrittliche technische Entwicklungen wie das Drei-Liter-Auto. Das alles dient dem Klimaschutz."

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