Ökosteuer-Diskussion auf dem Rücken der Hochwasseropfer ist inkompetent und schädlich

(Frankfurt/Berlin) - "Jetzt auf dem Rücken der Hochwasseropfer eine Diskussion über eine weitere Erhöhung der Ökosteuer loszutreten ist inkompetent und schädlich. Auch ein Benzinpreis von fünf Mark, wie ihn die Grünen einst forderten, hätte heute nicht dazu geführt, dass Elbe und Donau auch nur einen Liter weniger Hochwasser führten", stellt der Sprecher des Automobilclubs von Deutschland (AvD) in der Bundeshauptstadt Berlin, Mathias Wieland, fest. "Mit der Ökosteuer bezahlen wir an der Tanksäule unsere Renten. Nicht ein Euro fließt in den Klima- oder Hochwasserschutz!"

Auch sachlich sei die Diskussion nicht zu halten, betont AvD-Verkehrsexperte Johannes Hübner. Er zitiert in diesem Zusammenhang eine jüngst herausgegebene Pressemitteilung des Bundesverkehrsministers Bodewig (SPD): "Die in Deutschland erreichten Einsparungen beim Kraftstoffverbrauch und den CO2-Emissionen der letzten Jahre sind vorbildlich." Durch ein Bündel von Maßnahmen sei es gelungen, in den letzten Jahren den Kraftstoffverbrauch erstmals zu senken, betonte Bodewig weiter. Daran hätten auch die importierten Fahrzeuge einen beachtlichen Anteil. Bereits im Jahr 2001 hätten mehr als 30% der importierten Fahrzeuge weniger als sechs Liter Kraftstoff pro 100 km verbrauchten. Insgesamt sei der Verbrauch der importierten Pkw seit 1978 um 26% zurückgegangen. "Einen besseren Kronzeugen für die angeklagten Autofahrer gibt es nicht", so Hübner.

Zudem, so Hübner, habe der PKW-Verkehr am CO2-Ausstoß einen Anteil von weit unter zehn Prozent zu verantworten. Wenn es nun Politiker aus den Regierungsparteien gebe, die das Auto wieder zum Sündenbock bei den Problemen des Klimaschutzes machen, verfiele man wieder in das "verstaubte Schubladendenken der 70er Jahre."

Der AvD fordert daher von Seiten des Bundeskanzlers und des Verkehrsministers ein klares "Nein" zur jetzt losgetretenen Diskussion über die Erhöhung der Ökosteuer. "Das Leid der Hochwasseropfer als Wahlkampfmittel in der Steuerpolitik zu nutzen, muss verhindert werden", stellt Mathias Wieland abschließend fest.
Ökosteuer-Diskussion auf dem Rücken der Hochwasseropfer ist inkompetent und schädlich

(Frankfurt/Berlin) - "Jetzt auf dem Rücken der Hochwasseropfer eine Diskussion über eine weitere Erhöhung der Ökosteuer loszutreten ist inkompetent und schädlich. Auch ein Benzinpreis von fünf Mark, wie ihn die Grünen einst forderten, hätte heute nicht dazu geführt, dass Elbe und Donau auch nur einen Liter weniger Hochwasser führten", stellt der Sprecher des Automobilclubs von Deutschland (AvD) in der Bundeshauptstadt Berlin, Mathias Wieland, fest. "Mit der Ökosteuer bezahlen wir an der Tanksäule unsere Renten. Nicht ein Euro fließt in den Klima- oder Hochwasserschutz!"

Auch sachlich sei die Diskussion nicht zu halten, betont AvD-Verkehrsexperte Johannes Hübner. Er zitiert in diesem Zusammenhang eine jüngst herausgegebene Pressemitteilung des Bundesverkehrsministers Bodewig (SPD): "Die in Deutschland erreichten Einsparungen beim Kraftstoffverbrauch und den CO2-Emissionen der letzten Jahre sind vorbildlich." Durch ein Bündel von Maßnahmen sei es gelungen, in den letzten Jahren den Kraftstoffverbrauch erstmals zu senken, betonte Bodewig weiter. Daran hätten auch die importierten Fahrzeuge einen beachtlichen Anteil. Bereits im Jahr 2001 hätten mehr als 30% der importierten Fahrzeuge weniger als sechs Liter Kraftstoff pro 100 km verbrauchten. Insgesamt sei der Verbrauch der importierten Pkw seit 1978 um 26% zurückgegangen. "Einen besseren Kronzeugen für die angeklagten Autofahrer gibt es nicht", so Hübner.

Zudem, so Hübner, habe der PKW-Verkehr am CO2-Ausstoß einen Anteil von weit unter zehn Prozent zu verantworten. Wenn es nun Politiker aus den Regierungsparteien gebe, die das Auto wieder zum Sündenbock bei den Problemen des Klimaschutzes machen, verfiele man wieder in das "verstaubte Schubladendenken der 70er Jahre."

Der AvD fordert daher von Seiten des Bundeskanzlers und des Verkehrsministers ein klares "Nein" zur jetzt losgetretenen Diskussion über die Erhöhung der Ökosteuer. "Das Leid der Hochwasseropfer als Wahlkampfmittel in der Steuerpolitik zu nutzen, muss verhindert werden", stellt Mathias Wieland abschließend fest.

Quelle und Kontaktadresse:
Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD) Lyoner Str. 16 60528 Frankfurt Telefon: 069/66060 Telefax: 069/6606789