Niedersächsische Bauindustrie fordert Preisanpassung wegen gestiegener Ölpreise

(Hannover) - Durch stark gestiegene Ölpreise sind Unternehmen der niedersächsischen Bauindustrie, vor allem aus dem Bereich des Straßenbaus, Deponiebaus und Wasserbaus, in Schwierigkeiten geraten. Darauf verweist der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Bauindustrie für Niedersachsen, Prof Michael Sommer, in einem dringenden Appell insbesondere an den Kreis der öffentlichen Auftraggeber.

Probleme hätten insbesondere Firmen, die mit Bund, Land oder Kommunen vor ein oder zwei Jahren langfristige Bauverträge abgeschlossen haben, in denen keine Gleitklauseln für Stoffpreise enthalten seien. Nach Aussage Sommers habe sich der Preis für Diesel, von dem vor allem schwere Erdbaugeräte und -maschinen große Mengen verbrauchen, binnen Jahresfrist mehr als verdoppelt. In gleicher Weise stelle sich das Problem im Bereich des Asphalt-Straßenbaus, da sich der Bitumenpreis seit Mai vergangenen Jahres nahezu verdreifacht habe.

Je nach Größe und Tätigkeitsbereich des Unternehmens summieren sich nach Angaben Sommers die Mehrkosten infolge der gestiegenen Ölpreise auf mehrere Hundertausend DM pro Jahr, die auch infolge des ruinösen Wettbewerbs auf dem Baumarkt nicht an die Auftraggeber weitergegeben werden könnten.

Sommer forderte daher in schwerwiegenden Fällen von der Möglichkeit des § 58 Landeshaushaltsordnung Gebrauch zu machen. Nach dieser Vorschrift können in laufende Verträge auch nachträglich noch Gleitklauseln aufgenommen werden. Diese Möglichkeit muss nach Ansicht Sommers insbesondere bei langfristigen Bauverträgen genutzt werden, um die Gefahr abzuwenden, dass Unternehmen infolge der steigenden Ölpreise in den Ruin getrieben werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Bauindustrie für Niedersachsen e.V. Eichstr. 19, 30161 Hannover Telefon: 0511/348340 Telefax: 0511/3480711