Niedersachsen: Chance für den Landesstraßenbau / Ende des Jammertals?

(Hannover) - Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen begrüßt die Anhebung der Mittel für den Landesstraßenbau im Haushaltsplanentwurf 2008 und in der mittelfristigen Finanzplanung des Landes Niedersachen. Im Haushaltsplanentwurf 2008 sind insgesamt 50 Millionen EUR veranschlagt. Die Hauptgeschäftsführer Prof. Michael Sommer und RA Dr. Wolfgang Bayer zeigen sich zufrieden mit der Erhöhung von 10 Millionen EUR gegenüber dem Vorjahr. Auch der schrittweise vorgesehene Anstieg in der mittelfristigen Finanzplanung auf 70 Millionen EUR im Jahre 2010 gehe in die richtige Richtung.

Sommer und Bayer erkennen an, dass die Politik endlich das Problem der Unterfinanzierung des Landesstraßenbaus angeht, auf das der Verband seit vielen Jahren hingewiesen hat. Das Landeskabinett nimmt damit auch die dringende Aufforderung des Jahresgutachtens des Niedersächsischen Landesrechnungshofes auf, das als Zielmarke einen Ansatz von 70 Millionen EUR für den Landesstraßenbau genannt hat. Mit dem Niveau von 70 Millionen EUR sei allerdings nur eine Untergrenze beschrieben, die jährlich eingehalten werden müsse. Es dürfe nicht übersehen werden – so Sommer und Bayer –, dass die Landesstraßen durch die Vernachlässigung in der Vergangenheit im Durchschnitt einen Zustand erreicht hätten, der nicht den Anforderungen der jetzigen Verkehrsbelastungen entspreche. Jetzt müsste also nicht nur der jährliche Substanzverfall ausgeglichen, sondern in den kommenden Jahren auch die unterlassenen Investitionen zur Bestandserhaltung aufgeholt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e.V., Geschäftsstelle Hannover Professor Michael Sommer, Hauptgeschäftsführer, Öffentlichkeitsarbeit Eichstr. 19, 30161 Hannover Telefon: (0511) 348340, Telefax: (0511) 3480711