Neuordnung bei der KBV: Die Selbstreinigungskräfte funktionieren wieder

(Berlin) - "Nachdem die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) in den letzten Monaten durch vor allem unnötig in die Öffentlichkeit getragene Aufklärungsversuche des Vorstandsmitglieds Regina Feldmann von Vorgängen aus der Vergangenheit sehr stark an politischer Handlungsfähigkeit verloren hatte, kommt sie jetzt mit der Personalentscheidung der letzten Vertreterversammlung wieder in den Tritt", stellt der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Dirk Heinrich, fest.

Der Verband der niedergelassenen Ärzte begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich. "Mit der Bestätigung von Dr. Andreas Gassen als jetzt alleinigem Vorstand der KBV für die kurze Übergangsphase bis zur neuen Amtsperiode hat die Vertreterversammlung der Kassenärztliche Bundesvereinigung Handlungsfähigkeit und die Kraft zur Selbstreinigung bewiesen. Dieses war längst überfällig, nachdem bei einigen Akteuren jedes Augenmaß verloren gegangen war", erklärt Dr. Heinrich. Die Vertreterversammlung der KBV hatte sich in den letzten Jahren über die Frage, wie die Vorgänge um die Immobilien der KBV, um Dienstverträge und Personalentscheidungen aufzuarbeiten seien, völlig zerstritten.

"Durch das regelmäßige und massenhafte Durchstechen von Interna, das Streuen von hunderten Seiten vertraulicher Dokumente, begleitet von öffentlichem Getöse, hatte die KBV ein verheerendes Bild nach Außen gegeben", stellt Dr. Heinrich fest. Eine der Folgen ist das derzeit beratene "Selbstverwaltungsstärkungsgesetz", in dem insbesondere bei der KBV Rechte eingeschränkt werden. "Dass Frau Feldmann die einzige namhafte Funktionsträgerin aus dem KV-System war, die dieses Gesetz begrüßte, spricht Bände."

Nachdem innerhalb der KBV nun wichtige Entscheidungen getroffen worden seien und auch die so genannte Immobilien-Angelegenheit inzwischen ohne wirtschaftlichen Schaden für die Beitragszahler oder die Mitglieder der KVen endgültig geklärt ist, müsse dieses Gesetz erneut auf den Prüfstand, so Dr. Heinrich.

"Die KBV benötigt nun ruhige sachliche Arbeit zum Wiederaufbau des zerstörten Vertrauens. Hierfür sind die Weichen innerhalb des Vorstandes gestellt. Der Vorstand, gleich in welcher Konstellation, muss sich aber bewusst sein, dass er nicht der verlängerte Arm von Berufsverbänden ist, sondern ein exekutives Organ, in dem allenfalls die Ressortverteilung eine Rolle spielt. Haus- und fachärztliche Interessenvertretung findet in der Vertreterversammlung statt. Hierfür hat der Gesetzgeber auch die Stimmenparität eingeführt", erklärt Dr. Heinrich.

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