Neugestaltung der Schulfinanzierung

(Berlin) - Das bisherige System der Schulfinanzierung, nach dem die Bundesländer für die Finanzierung des pädagogischen Personals und die Städte und Gemeinden für sämtliche Sachkosten zuständig sind, lässt sich nicht länger aufrecht erhalten. Dies stellte der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur des Deutschen Städte- und Gemeindebundes anlässlich seiner Herbstsitzung in Weißenthurm, Rheinland-Pfalz, fest. "Das System stammt aus einer Zeit, die unter Sachkosten die Beschaffung einfachen Schulmobiliars und traditioneller Unterrichtsmittel, wie Tafeln, Kreide und Zeigestöcke verstand", so der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister Walter Weinbach. Die aktuellen Anforderungen an zeitgemäße Schulausstattung verursachten jedoch mittlerweile Kosten, die von den Kommunen nicht länger allein aufgebracht werden können.

Besonders gravierend treten die Finanzierungsschwierigkeiten bei der Ausstattung von Schulen mit moderner Computertechnik zu Tage. Hierfür sind in den nächsten Jahren geschätzte 9 Mrd. DM bundesweit zu veranschlagen. "Diese Summen werden sich nicht aus öffentlichen Haushalten und schon gar nicht aus kommunalen Haushalten aufbringen lassen", bemerkte Weinbach. Um zusätzliche Finanzressourcen zu erschließen, müsse deshalb über die temporäre Einführung einer Bildungsabgabe und die Gründung von Bildungsstiftungen nachgedacht werden.

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