Neue Umweltsteuer ab November 2001

(Hamburg) - Der MWV bestätigt Pressemeldungen, wonach ab dem 1. November 2001 auf die deutschen Autofahrer eine neue Umweltsteuer zukommt. Ab dem 1. November 2001 wird die Mineralölsteuer zusätzlich zur Ökosteuer um weitere 3 Pfennig/Liter erhöht. Von dieser Steuererhöhung sind nur die Kraftstoffe ausgenommen, die ei-nen Schwefelgehalt von weniger als 50 ppm haben, d. h. die sog. schwefelarmen Kraftstoffe.

Mit dieser neuen Umweltsteuer soll die Einführung schwefelarmer Kraftstoffe ab dem 1. November 2001 steuerlich gefördert werden. In der Europäischen Union werden diese Kraftstoffe erst ab dem 1.Januar 2005 verbindlich vorgeschrieben. Die steuerliche Differenzierung zu Gunsten schwefelarmer Kraftstoffe ist erforder-lich, weil die Herstellung schwefelarmer Kraftstoffe mit zusätzlichen Kosten verbun-den ist. Sie sind also teurer als die schwefelreicheren Kraftstoffsorten und werden deshalb nur dann auf den Markt gelangen, wenn sie einen steuerlichen Vorteil ge-nießen.

Die deutsche Mineralölindustrie geht davon aus, dass ab dem 1. November 2001 in Deutschland praktisch nur noch schwefelarme Kraftstoffe angeboten werden. Die neue Umweltsteuer oder Schwefelsteuer wird die Autofahrer deshalb nicht direkt treffen. Allerdings werden die höheren Kosten für die Herstellung schwefelarmer Kraftstoffe sich in den Preisen niederschlagen. Um wie viel teurer schwefelarme gegenüber schwefelreicheren Kraftstoffe sein werden, ist aber heute noch nicht ab-zuschätzen.

Die Bundesregierung hat darüber hinaus bei der Europäischen Union beantragt, ab dem 1. Januar 2003 sog. schwefelfreie Kraftstoffe, d. h. Kraftstoffe mit einem Schwefelgehalt von weniger als 10 ppm, ebenfalls steuerlich zu fördern. Dies soll in der Weise geschehen, dass die ab dem 1. November 2001 eingeführte neue Um-weltsteuer in Höhe von 3 Pfennig/Liter, die ab dem 1. November 2001 für alle Kraft-stoffe mit einem Schwefelgehalt von mehr als 50 ppm erhoben wird, ab dem 1. Januar 2003 für alle Kraftstoffe mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 ppm aufgeschlagen wird. Im Europäischen Ministerrat wird voraussichtlich im September oder Oktober 2000 darüber entschieden, ob die Bundesregierung Kraftstoffe mit ei-nem Schwefelgehalt von weniger als 10 ppm steuerlich fördern darf.

Quelle und Kontaktadresse:
Mineralölwirtschaftsverband e.V. (MWV) Steindamm 55, 20099 Hamburg Telefon: 040/248490 Telefax: 040/24849253