Mit Investitionen in Infrastruktur und Wohnungsbau echte Werte schaffen

(Berlin) - Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) sowie der Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden (BBS) haben am 15. Juli 2009 ihren gemeinsam mit dem Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) erstellten Parlamentarierbrief zur Bundestagswahl 2009 präsentiert. Das Papier mit dem Titel "Rückbesinnung auf echte Werte" enthält konkrete wirtschaftspolitische Vorschläge - etwa zu den Themen Infrastruktur, Wohnungsbau, Bildung, Klimaschutz und internationale Märkte.

"In Anbetracht der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise müssen wir uns auf die Schaffung realer Werte zurückbesinnen - also auf Investitionen, die auch langfristig Erträge abwerfen", sagte HDB-Hauptgeschäftsführer Michael Knipper. Dies gelte nicht zuletzt für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, zum Beispiel in Ver- und Entsorgungsnetze, Verkehrswege, Schulen und Hochschulen. Investitionen in die Infrastruktur seien eine notwendige Voraussetzung, um in Deutschland wieder stabiles Wachstum zu erreichen. Flankierend ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie eine Ausweitung Öffentlich-Privater-Partnerschaften geboten. Eine zentrale Forderung der Bauwirtschaft bleibt die Verstetigung der Investitionen in die Bundesverkehrswege: Hier stehen durch die Mehreinnahmen aus der LKW-Maut und die beiden Konjunkturpakete für 2009 und 2010 zwar jeweils etwa 12 Mrd. EUR zur Verfügung. Ab 2011 droht aber - vor allem mit Blick auf die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte - wieder eine erhebliche Investitionslücke. "Eine Verstetigung der Verkehrsinvestitionen auf erhöhtem Niveau muss daher oberste Priorität haben. Wir können es uns nicht leisten, in Zukunft wieder auf Verschleiß zu fahren", so Knipper.

Dringender Handlungsbedarf besteht darüber hinaus im Wohnungsbau: "Der Wohnungsbau ist 2008 mit weniger als 180.000 fertiggestellten Wohnungen auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum wird in Wachstumsregionen immer stärker spürbar. Mit der aktuellen Wohnungsbautätigkeit können wir den Bedarf auf keinen Fall decken", sagte BBS-Hauptgeschäftsführer Michael Basten. Ein Investitionsanreiz für mehr selbstgenutztes Wohneigentum könne mit einer auf Neubauleistungen erweiterten steuerlichen Absetzbarkeit geschaffen werden. Im Mietwohnungsbau hingegen seien angesichts schwacher Renditen höhere Abschreibungssätze erforderlich. Dies käme nicht nur der Wohnungsbautätigkeit zu Gute. Vielmehr würde der Neubau von 100.000 Wohnungen nach Berechnungen des Pestel-Instituts rund 300.000 Arbeitsplätze schaffen und den öffentlichen Haushalten Einnahmen von gut 8 Milliarden Euro bescheren. "Höhere Investitionen im Immobiliensektor führen auch zu einer Steigerung der Energieeffizienz und liegen damit im Interesse des Klimaschutzes", so Basten.

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