Mit Geldern der UMTS-Einnahmen auch Straßenbauschulden abbauen / ADAC unterstützt Kurs des Finanzministers

(München) - Die Pläne von Bundesfinanzminister Hans Eichel, die Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen zum Schuldenabbau des Bundes zu verwenden, werden vom ADAC einhellig begrüßt. In einem Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich ADAC-Präsident Otto Flimm schon im Mai diesen Jahres dafür ausgesprochen, die Mittel unter anderem auch zur Tilgung von Verpflichtungen aus vorfinanzierten Straßenbauprojekten einzusetzen. Dies würde in den kommenden Jahren neue Spielräume für dringende Straßenbauinvestitionen schaffen.

Derzeit fehlen nach Berechnungen des ADAC und auch nach einstimmigem Beschluss der Länderverkehrsminister jährlich vier Mrd. Mark zusätzlich für den Neu- und Ausbau sowie Unterhalt des deutschen Fernstraßennetzes. Da zwei Drittel des Güter- und 90 Prozent des Personenverkehrs auf der Straße geleistet werden, ist ein leistungsfähiges Streckennetz für den Standort Deutschland unerlässlich.

Vor diesem Hintergrund hatte der Bund in den letzten Jahren angesichts unzureichender Investitionshaushalte dringend erforderliche Streckenprojekte mit Sonderkrediten vorfinanziert und realisiert. Die Zins- und Tilgungszahlungen aus diesen Projekten sind im Gegensatz zur allgemeinen Staatsschuld nunmehr aber nicht aus dem allgemeinen Haushalt zu tragen. Sie müssen vielmehr direkt aus dem Straßenbauetat bestritten werden und schränken dort die ohnehin schon viel zu engen Investitionsspielräume zusätzlich ein. Durch gezielten Schuldenabbau bestünde nach Ansicht des ADAC jetzt die Chance, gegenzusteuern und die Finanzierungssituation unsererVerkehrsinfrastruktur nachhaltig zu verbessern.

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) Am Westpark 8, 81373 München Telefon: 089/76760 Telefax: 089/76762500