Missverständliche AP-Meldung vom 13.6. 2001

(Bonn) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) weist anlässlich einer Meldung der Nachrichtenmeldung AP über die Konferenz der Agrar- und Umweltminister von Bund und Ländern in Potsdam am 13.06., die wegen des Feiertages am 14.06. erst am 15.06. in einigen süddeutschen Zeitungen abgedruckt wurde, darauf hin, dass der Bauernverband die Beschlüsse sowohl mit Zustimmung als auch mit deutlicher Kritik kommentiert hat. Die Konferenzergebnisse von Potsdam machten deutlich, so der DBV, dass sich Bundesministerin Renate Künast in einer Reihe von Fragen nicht gegen die Länderagrarminister durchsetzen konnte. Von einem "Meilenstein" der nationalen Agrarpolitik, wie es die Bundesminister Künast und Trittin vor der Presse vertreten haben, könne "angesichts der vorliegenden Ergebnisse keine Rede" sein, hatte der DBV ausdrücklich in seiner Pressemeldung vom 13. Juni 2001 betont.

Während der Deutsche Bauernverband die Grundsatzbeschlüsse zur Stärkung der Lebensmittelsicherheit und des Umweltschutzes als einen im Sinne der Verbraucher und Bauern richtigen Schritt begrüßte, habe er in anderen Punkten seine Ablehnung bekräftigt. Dies gelte insbesondere für die grundsätzliche Ablehnung der Modulation, also der Kürzungen der EU-Ausgleichszahlungen. Bei dieser kontrovers geführten Diskussion stieß Bundesministerin Künast ebenfalls auf Ablehnung bei den Agrarministern der Länder.

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