Minister Clement muss Härten korrigieren / Voraussetzungen für schwerbehinderte Arbeitslose verbessern

(Bonn) - Der Präsident des Sozialverbandes VdK Deutschland, Walter Hirrlinger, hat den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, aufgefordert, für schwerbehinderte Arbeitslose bestimmte bessere Voraussetzungen zu schaffen.

Als Beispiele nannte Hirrlinger die dreijährigen Fachhochschulstudiengänge für Menschen mit Behinderungen, die nach den entsprechenden Ausbildungsordnungen dreijährige Fachhochschulstudiengänge voraussetzen, die nach Hartz IV nicht mehr möglich sind. Damit würden alle Integrationsbemühungen zunichte gemacht, sagte Hirrlinger.

Ähnliches gelte für die 400.000 Arbeitslosen, die unter die so genannte 58er-Reglung fallen. Sie haben sich im Vertrauen darauf, dass der Gesetzgeber sich an das hält, was er geregelt hat, mit 58 in den vorzeitigen Ruhestand verabschieden lassen, im Glauben darauf, dass sie bis zum Rentenbezug Arbeitslosenhilfe bekommen. Nachdem dies bisher nicht geschieht, mache sich die Politik unglaubwürdig, wenn sie diesen Zustand nicht ändert.

Hirrlinger appellierte an Bundesminister Clement, solche Härten zu korrigieren, um Hartz IV wieder glaubwürdiger für die betroffenen Menschen zu machen.

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