Metallhändler lehnen neue Rohstoffsteuern ab

(Berlin) - Mit Verwunderung nimmt der Verband Deutscher Metallhändler e.V. (VDM) die aktuellen Diskussionen um neue Rohstoffsteuern zur Kenntnis. "Eigentlich hat man uns Steuersenkungen versprochen, jetzt will man die Steuerschraube weiter anziehen", ärgert sich die VDM Vorsitzende Rita Dapont.

In den letzten Tagen waren entsprechende Gedankenspiele aus Brüssel und Berlin durch die Medien gegangen. So denkt die EU-Kommission darüber nach, wie sie Unternehmen und Verbraucher zu einem nachhaltigen Umgang mit Rohstoffen - so auch Metallen - bewegen kann. Die Einführung von "lenkenden Steuern" wird dabei immer wieder als mögliches Instrument genannt. Das Bundesumweltministerium hegt offenbar ähnliche Gedanken. Ökonomische Instrumente wie Abgaben, Steuern und handelbare Zertifikate zeigten klare Lenkungswirkungen, heißt es in einem Papier des Ministeriums.

Aus Sicht des VDM sind derartige Pläne für die Wirtschaft kontraproduktiv. Die Preise der ohnehin schon teuren Metalle würden dadurch nochmals ansteigen, dies belaste nicht nur den Handel sondern vor allem auch die metallverarbeitende Wirtschaft. Der Verdacht liege nahe, so Dapont, dass durch eine neue Rohstoffsteuer nur vorhandene Haushaltslöcher gestopft werden sollen.

Wichtiger als neue Steuern sind nach Ansicht des VDM strukturelle Veränderungen. So mahnt der Verband erneut eine dringend erforderliche Deregulierung an. "Bereits Metallhandelsunternehmen mittlerer Größe müssen heute schon eine Vollzeitkraft beschäftigen, nur um abfallrechtliche Nachweise und Stoffströme zu dokumentieren. Wir werden in Europa Kontrollweltmeister, auch wenn es aus ökologischen Aspekten keinen Sinn macht", so die Vorsitzende. Der Verband weist erneut darauf hin, dass es schon aufgrund der hohen Metallpreise - die Tonne Kupferdrahtschrott kostet aktuell etwa 6.500 Euro - recht unwahrscheinlich ist, dass jemand seinen "Schrott" in der Landschaft entsorge. Trotzdem unterliegt auch dieses Material der vollen abfallrechtlichen Überwachung.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Metallhändler e.V. (VDM) Ralf Schmitz, Geschäftsführer Hedemannstr. 13, 10969 Berlin Telefon: (030) 259373810, Telefax: (030) 259373820