Merkel muss Informationsfreiheit in Äthiopien anmahnen

(Berlin) - Reporter ohne Grenzen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich bei ihren Gesprächen in Äthiopien diese Woche für Pressefreiheit und die in dem Land inhaftierten Journalisten einzusetzen.

"Seit dem gewaltsamen Vorgehen gegen Journalisten und Opposition im November 2005 wagen die privaten Medien in Äthiopien keine kritische Berichterstattung mehr. Selbstzensur ist unter Journalistinnen und Journalisten an der Tagesordnung, vor allem, wenn es um das Militär geht", heißt es in dem offenen Brief der internationalen Menschenrechtsorganisation. "Das Menschenrecht auf Information muss jedoch auch in Äthiopien gelten."

Zwar hat Ministerpräsident Meles Zenawi im Juli und August dieses Jahres sieben zu zum Teil langjährigen Haftstrafen verurteilte Medienvertreter begnadigt. Doch noch immer sind acht Journalisten wegen ihrer Recherchen und Berichte hinter Gittern, so etwa Shiferraw Insermu und Dhabassa Wakjira. Sie sind seit über drei Jahren inhaftiert. Im Januar 2004 hatten sie über die gewaltsame Auflösung einer Demonstration oromischer Studenten berichtet. Die Reporter arbeiteten für Ethiopian Television und gehören ebenfalls den Oromo an. Seit ihrer Festnahme ist es Reporter ohne Grenzen nicht gelungen, Kontakt mit ihnen aufzunehmen. Auch wissen wir nicht, was ihnen konkret vorgeworfen wird. "Wir sind daher sehr besorgt über ihre Gesundheit und Sicherheit", so ROG. Merkel solle sich für Transparenz in dem Fall einsetzen.

Die beiden eritreischen Journalisten Tesfalidet Kidane Tesfazghi und Saleh Idriss Gama (tätig für das eritreische Eri-TV) sind Ende 2006 von der äthiopischen und somalischen Armee in Somalia festgenommen worden, als sie von dort über die Kämpfe zwischen Islamisten und der Übergangsregierung berichten wollten. Im Januar 2007 wurden sie nach Äthiopien gebracht.

Seitdem sind sie dort inhaftiert. Über den Tatvorwurf, den Ort der Inhaftierung und die Haftbedingungen ist nichts bekannt. Auch diesen Fall soll Merkel bei ihren Konsultationen zur Sprache bringen. Die beiden Medienvertreter müssen umgehend frei gelassen werden. "Journalisten dürfen nicht wegen der Ausübung ihrer Arbeit verhaftet und verurteilt werden", schreibt ROG an Merkel.

Äthiopien ist auf der jährliche Rangliste von ROG zur Lage der Pressefreiheit weltweit auf Platz 160 (von 168); Ministerpräsident Meles Zenawi zählt zu den 34 größten Feinden der Pressefreiheit.

Quelle und Kontaktadresse:
Reporter ohne Grenzen Katrin Evers, Presseabteilung Skalitzer Str. 101, 10997 Berlin Telefon: (030) 6158585, Telefax: (030) 6145649