Menschenrechte sind nicht verhandelbar

(Frankfurt am Main) – “Beim Dialog mit dem diesjährigen Ehrengast darf die kritische Auseinandersetzung mit der Menschenrechtslage in der arabischen Region nicht fehlen”, sagte Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international (ai) auf der Frankfurter Buchmesse.

“Die Menschenrechte sind unteilbar und universell gültig: für die westliche Welt genauso wie für die arabische Welt. Die arabische Literatur bietet eine Vielfalt an engagierten Texten zu Menschenrechten. Doch statt diese zu fördern, verfolgen viele arabische Regierungen die Autoren”, sagte Barbara Lochbihler. Im Zuge des so genannten “Krieges gegen den Terror” haben viele arabische Länder die Presse- und Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt, tausende Menschen werden als “Terrorismusverdächtige” festgehalten. Fast immer wird ihnen der Kontakt zu Angehörigen oder Anwälten verweigert, oft droht ihnen Folter.

“Die Bundesregierung darf sich nicht auf den Austausch mit Repräsentanten der Arabischen Liga beschränken. Vielmehr müssen auch zivilgesellschaftliche Initiativen vor Ort unterstützt werden. Verfolgte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger müssen Schutz in Deutschland bekommen.“

Allein in den letzten Tagen erreichten ai wieder mehrere Meldungen über Festnahmen von Menschenrechtsverteidigern, wie die von Abd al-Hadi al-Khawaja, Direktor des Bahrain Center for Human Rights in Bahrain. Im Libanon starb der “Terrorismusverdächtige” Isma’il Mohammad al-Khalib unter ungeklärten Umständen. Der 31-Jährige war am 22. September verhaftet und offenbar schwer gefoltert worden. In diesen und vielen anderen Fällen fordert ai die sofortige und unabhängige Aufklärung der Vorfälle.

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