Mehrwertsteuer: Airline-Verband stellt Äußerungen von Bahn-Chef Grube richtig

(Berlin) - "Fluggesellschaften zahlen Mehrwertsteuer." Mit dieser Richtigstellung reagierte der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Michael Engel, auf die jüngsten Äußerungen des neuen Bahn-Chefs Rüdiger Grube. Dieser hatte am Wochenende verlauten lassen, dass Fluggesellschaften keinerlei Mehrwertsteuer zahlen müssten. Außerdem beklagte Grube die Steuerbefreiung vom Flugbenzin und die angebliche Benachteiligung der Bahn im Wettbewerb der Verkehrsmittel.

Hierzu stellt der BDF fest: Auf allen Inlandsflügen wird der volle deutsche Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gezahlt. Beim für die Bahn entscheidenden Inlandsverkehr besteht also keine Wettbewerbsverzerrung. Im Gegenteil: Die Bahn zahlt nur den verminderten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent. Der grenzüberschreitende Verkehr in der EU ist mehrwertsteuerbefreit, um Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Erhebungsverfahren und Steuersätze zu vermeiden.

Anstelle von Steuern entrichten Fluggesellschaften weltweit Entgelte und Gebühren, womit die Luftverkehrsinfrastruktur finanziert wird. Grundlage hierfür ist das Chicagoer Abkommen, indem sich 190 Staaten auf international verbindliche Richtlinien für einheitliche Wettbewerbsbedingungen im zivilen Luftverkehr verständigt haben.

So zahlen die Fluggesellschaften in Deutschland jährlich 3 Milliarden Euro und decken damit ihre Infrastrukturkosten vollständig selbst. Im Schienenverkehr werden die Wegekosten hingegen zu rund 50 Prozent aus Steuergeldern der öffentlichen Hand finanziert. Die Bahn erhält aus dem Bundeshaushalt jährlich einen zweistelligen Milliardenbetrag, unter anderem durch unverzinsliche Darlehen, Baukostenzuschüsse und Regionalisierungsmittel.

"Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", sagte Engel. "Die Bahn wird nicht dadurch für ihre Kunden attraktiver, indem sie andere Verkehrsmittel in ein schlechtes Licht stellt. Wir hoffen, dass die Bahn die vor ihr stehenden Herausforderungen - hausintern wie auch unternehmerisch - schnellstmöglich meistern wird. Das ist es, was die Kunden der Bahn wirklich interessiert."

Quelle und Kontaktadresse:
BDF Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V. Sabine Teller, Pressesprecherin Albrechtstr. 10, 10117 Berlin Telefon: (030) 70011850, Telefax: (030) 700118520