Mehreinnahmen aus Steuern: Volkshochschulen fordern vom Bund jetzt Investitionen in digitale Infrastruktur

(Bonn) - Angesichts der veröffentlichten positiven Steuerschätzung erneuert der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) seine dringende Forderung an die Bundesregierung, notwendige Investitionen in die digitale Infrastruktur von Volkshochschulen endlich auf den Weg zu bringen. Im Koalitionsvertrag hatten die Ampel-Fraktionen zugesagt: "Mit einem Förderprogramm für Volkshochschulen und andere gemeinnützige Bildungseinrichtungen investieren wir in digitale Infrastruktur". Mit Verweis auf die krisenbedingt angespannte Finanzlage waren konkrete Schritte zur Umsetzung bis jetzt jedoch ausgeblieben.

"Bei aller Vorsicht, mit der die Steuerschätzungen zu interpretieren sind, zeigen die Voraussagen, dass es trotz der zahlreichen Krisen auch in den nächsten Jahren finanzielle Spielräume geben wird, um das politisch Notwendige umzusetzen", so Martin Rabanus, Vorsitzender des DVV. Es müsse jetzt darum gehen, aus den Mehreinnahmen gezielt solche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, die entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft sind. "Hierzu gehört es, Menschen aller Altersgruppen für die Teilhabe in der Gesellschaft zu befähigen - auch mit digitalen Mitteln", so Rabanus weiter.

Der digitalen Spaltung entgegenzuwirken und somit die Teilhabe von Menschen aller Altersgruppen zu fördern, ist aus Sicht der Volkshochschulen eine der größten bildungspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Die Volkshochschulen vor Ort hierfür entsprechend auszustatten, ist eine Aufgabe von gesamtstaatlicher Dimension, die nur mit finanzieller Unterstützung durch den Bund umgesetzt werden kann. Mit dem im Koalitionsvertrag verankerten Förderprogramm für die digitale Infrastruktur an Volkshochschulen hat sich der Bund zu seiner Verantwortung bekannt. Dieser Verantwortung dürfe sich der Bund nun nicht länger entziehen und müsse die entstehenden Spielräume durch die prognostizierten Mehreinnahmen nutzen.

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