Markenverband weist Boykottvorwurf scharf zurück

(Wiesbaden) - Im Zusammenhang mit der gerichtlich angeordneten Durchsuchung des Markenverbandes wegen angeblicher Boykottaufrufe im Hinblick auf sog. Selbstentsorgungssysteme im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen DSD und andere stellt der Markenverband fest:

Den Vorwurf eines rechtswidrigen Boykotts hinsichtlich der in letzter Zeit diskutierten Selbstentsorgungskonzepte und insbesondere zum Nachteil der BellandVision GmbH weist der Markenverband entschieden zurück.

Objektiv gilt, dass sich mit der geplanten sog. Selbstentsorgung einiger Handelshäuser zahlreiche, immer noch ungeklärte Rechtsfragen verbinden. Dies ist auch die dem Markenverband schriftlich vorliegende Auffassung verschiedener Bundes- und Länderministerien.

Mit einem Eingehen auf die nachdrücklichen Forderungen verschiedener Handelshäuser, mit einem bestimmten Entsorgungsunternehmen unter gleichzeitiger Herauslösung aus dem System des Grünen Punkts Verträge abzuschließen, verbinden sich erhebliche rechtliche, finanzielle und entsorgungspolitische Risiken. Angesichts dieser ungeklärten Situation sind die von einigen Drogeriemärkten unter erheblicher Druckausübung ausgesprochenen Forderungen nach einer Zusammenarbeit mit BellandVision zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit unzumutbaren Risiken für die betroffenen Lieferanten verbunden.

In Ausübung seiner legitimen Verbandsaufgaben hat der Markenverband daher schon vor Wochen verschiedene Bundes- und Länderministerien eingeschaltet und um Prüfung des Sachverhalts gebeten. Seine rechtlichen Bedenken gegen die vorliegenden Konzepte hat der Markenverband auch in Schreiben an die Handelshäuser dm sowie Schlecker zum Ausdruck gebracht. Er hat darüber hinaus in Ausübung seiner satzungsmäßigen Aufgaben auf die hier genannten diversen Risiken auch seinen Mitgliedern gegenüber kritisch hingewiesen.

Der Markenverband hat - auch den betroffenen sog. Selbstentsorgern gegenüber - stets zum Ausdruck gebracht, dass die Markenartikelindustrie offen für wettbewerbsorientierte Lösungsansätze ist. Diese müssen indessen rechtlich zulässig sein und von den zuständigen Aufsichtsbehörden akzeptiert werden. Beide Voraussetzungen sind bei dem von BellandVision vorgeschlagenen System nach den uns vorliegenden Informationen zur Zeit nachprüfbar nicht gegeben.

Der Markenverband wird die kritische Prüfung der sog. Selbstentsorgungssysteme ungeachtet der von interessierter Seite erhobenen Boykottvorwürfe fortführen.

Quelle und Kontaktadresse:
Markenverband e.V. Schöne Aussicht 59 65193 Wiesbaden Telefon: 0611/58670 Telefax: 0611/586727