Markenverband begrüßt Äußerungen von Bundeskanzler Schröder zum Thema Forschung und Innovation / Schutz des geistigen Eigentums vor allem in Deutschland von großer Bedeutung

(Wiesbaden) - Der Markenverband begrüßt die positive Hervorhebung der Themen Forschung, Technologie und Innovation in der heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Die Ausführungen des Kanzlers zur Entwicklung neuer Verfahren hätten deutlich gemacht, daß das geistige Eigentum ein Gut sei, das es zu schützen gelte. Dies treffe vor allem auf rohstoffarme Länder wie Deutschland zu, deren Erfolg vor allem auf dem Wissen und der Innovationskraft der Menschen beruhe. "Doch es geht nicht nur um Patente, die gut und wichtig sind", so der Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes, Horst Prießnitz. Märkte würden heute nicht mehr über Patente, sondern über die Marke und deren Kommunikation erschlossen. Deshalb sei für viele Unternehmen die Marke ein mindestens gleichwertiges Schutzrecht. "Wir hätten es daher sehr begrüßt, wenn im Koalitionsvertrag der Schutz des geistigen Eigentums als solcher aufgenommen worden wäre", so der Hauptgeschäftsführer.

Darüber hinaus bedauert der Markenverband, der die Interessen von rund 380 Markenartikelherstellern in Deutschland vertritt, daß die Bundesregierung auch in der Koalitionsvereinbarung ihre Absicht bekräftigt hat, das Dosenpfand zum 1. Januar 2003 einzuführen. "Dies ist ein entscheidender Webfehler der Vereinbarung", so Horst Prießnitz. Ein Pfand auf Einwegverpackungen trage zu einer zusätzlichen Verteuerung bei, die letztendlich der Verbraucher zu zahlen habe und erschwere die Handhabung beim Handel. Zudem habe Prognos in seiner jüngsten Studie zum Thema festgestellt, daß Mehrweg-Verpackungen keineswegs generell ökologisch vorteilhafter seien als Einweg-Verpackungen.

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