Kulturpolitische Gesellschaft für Bundeskulturstiftung

(Bonn) - Für die Einrichtung einer »Kulturstiftung der Bundesrepublik Deutschland« hat sich die überparteiliche Kulturpolitische Gesellschaft eingesetzt. In einer Erklärung des Vorstands heißt es dazu: „Es ist Zeit, dass der Plan, eine Bundeskulturstiftung zu errichten, endlich Wirklichkeit wird. Bund und Länder brauchen ein neues Instrument aktiver Kulturförderung, um den Kulturstandort Deutschland im europäischen und internationalen Kontext angemessen zur Geltung bringen zu können.“

Die Gesellschaft, deren Vorsitzender der Essener Kulturdezernent Dr. Oliver Scheytt ist, appellierte an die Ministerpräsidenten der Länder, die Idee einer Bundeskulturstiftung konstruktiv aufzugreifen und nicht im Grundsatzstreit zu zerreden. „Wir brauchen eine kreative Allianz zwischen Bund und Ländern auf der Grundlage unserer gesamtstaatlichen föderalen Verfassungsordnung! Die Integration der Kulturstiftung der Länder in eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene Bundeskulturstiftung könnte ein geeigneter Rahmen dafür sein.“
Es sei unverständlich, betonte Scheytt in einer ergänzenden Erklärung, dass einzelne Ländervertreter die Idee der Stiftungsgründung als Angriff auf die Länder und den Kulturföderalismus interpretierten und darin den Versuch des Bundes sähen, die Zuständigkeit für die Kulturförderung zu übernehmen. Er sehe darin vielmehr ein „wichtiges Signal“ an die Bürgerschaft, sich ihrerseits mehr für Kunst und Kultur einzusetzen. Diese Chance dürfe nicht im Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern zerredet werden. Denn: „Vorrang hat die Kunst!“
Die Kulturpolitische Gesellschaft ist eine bundesweite, parteiunabhängige Vereinigung von ca. 1.400 KulturpolitikerInnen und Kulturschaffenden, die sich seit 25 Jahren für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur einsetzt.

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