Künftiger Umweltkommissar kann Bedenken nicht ausräumen / DNR-Präsident Hartmut Vogtmann: "Entweder ist Karmenu Vella unwillig sich für den Umweltschutz einzusetzen oder Juncker lässt ihn nicht"

(Brüssel/Berlin) - Die gestrige Anhörung des designierten EU-Umwelt- und Meereskommissars Karmenu Vella hat die Befürchtungen des Deutschen Naturschutzrings (DNR) bestärkt, dass Umweltschutz und Nachhaltigkeit in der neuen EU-Kommission unter Jean Claude Juncker keine Rolle spielen sollen.

DNR-Präsident Prof. Dr. Hartmut Vogtmann: "Vellas Auftritt gestern konnte mich nicht beruhigen. Wenngleich er sympathisch wirkte, antwortete er ausweichend und unkonkret und wenig ambitioniert. Besonders alarmiert war ich von Vellas Bemerkung, dass er keine Notwendigkeit für einen Vizepräsidenten für Nachhaltigkeit sehe, da nachhaltige Entwicklung selbstverständlich sei. Das passt ins Bild einer Deregulierungsagenda, in der Umweltschutz dem Paradigma von Jobs, Wachstum und Wettbewerb unterliegt."

"Über das 7. Umweltaktionsprogramm, der 2013 verbindlich beschlossenen Langfristplanung der EU für den Umweltschutz, äußerte Vella lediglich, dass er sich von ihm leiten lassen wolle. Das hört sich für mich nicht an, dass er es als Arbeitsauftrag mit in seine Agenda aufnimmt," ergänzte Bjela Vossen, Leiterin der DNR-EU-Koordination
"Mit der Absegnung von Vella durch den Fischerei- und Umweltausschuss haben unsere Volksvertreter in Brüssel ihren Trumpf verspielt, mehr Umweltschutz unter Juncker zu erreichen," fasste Vogtmann den Stand der Dinge zusammen.

Der DNR wiederholt seine Forderung an die Europaparlamentarier und Europaparlamentarierinnen, der neuen Kommission am 22. Oktober ihre Zustimmung zu verweigern, solange Juncker Umweltschutz und Nachhaltigkeit nicht fest in Struktur und Arbeitsaufträgen der Kommission verankert.

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