Krankenhaus-Zukunftsgesetz (KHZG): SPECTARIS begrüßt Investitionsoffensive, fordert aber stärkeren Fokus auf fortschrittliche Medizintechnik / Neben der Digitalisierung muss stärker in die apparative Ausstattung der Krankenhäuser investiert werden / Appell an die Investitionsverantwortung der Länder

(Berlin) - Die Medizintechnik im Deutschen Industrieverband SPECTARIS begrüßt die Ausweitung des Engagements des Bundes bei der Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser und insoweit den aktuellen Entwurf des Krankenhaus-Zukunftsgesetzes (KHZG). Der Verband fordert Länder und Krankenhäuser jedoch auf, bei aller Fokussierung auf Investitionen in die Digitalisierung der Krankenhäuser auch Investitionen in die Modernisierung der generellen apparativen Ausstattung zu beachten. Zu diesem zentralen Element der Patientenversorgung äußert sich das KHZG mit keinem Wort, was faktisch zu einer Sperre für die Finanzierung von moderner Medizintechnik aus dem neu geschaffenen Haushaltstitel führen würde.

"Neben der zwingend erforderlichen Digitalisierung in den Krankenhäusern und Investitionen in die digitale Krankenhausinfrastruktur, müssen diese auch verstärkt in moderne Medizintechnik investieren. Die Patienten müssen in allen Bereichen die fortschrittlichste und schonendste Medizintechnik, Ärzte die am besten handhabbaren Geräte erhalten. Hierzu zählen nicht nur Medizinprodukte mit oder ohne digitalen Funktionen, sondern auch andere innovative Medizintechnik, wie moderne, den Patienten schonende Betten, multiflexible Operationstische, die dem Chirurg das Operieren erleichtern, besser ausleuchtende OP-Leuchten, exaktere Bildgebungssysteme und weitere Investitionsgüter", erklärt Dr. Martin Leonhard, Vorsitzender Medizintechnik im Deutschen Industrieverband SPECTARIS, auch mit Blick auf den heutigen (17.9.) Tag der Patientensicherheit.

Vorgesehen sind im Zuge des "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" Fördermittel aus dem Bundeshaushalt in Höhe von drei Milliarden Euro für eine moderne und bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser. Die Länder sollen weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen. Eine dabei ebenso vorgesehene Verlängerung des Krankenhausstrukturfonds über drei Milliarden Euro von 2022 auf Ende 2024 wird begrüßt, greift nach Ansicht von SPECTARIS aber zu kurz. "Die Finanzierungslücke der Krankenhäuser kann somit nicht dauerhaft geschlossen, der auf über 30 Milliarden Euro angewachsene Investitionsstau nicht abgebaut werden. Vielmehr fordern wir eine dauerhafte Investitionsförderung mit einem Volumen von jährlich rund sieben Milliarden Euro," betont Leonhard.

Zu beachten ist, dass Krankenhäuser die Bundesmittel aus dem Fonds nur abrufen können, wenn sich die Länder und/oder die Krankenhausträger gleichzeitig 30 Prozent der Investitionsmittel übernehmen und sich damit entsprechend beteiligen. "Diese vorgesehene Ko-Finanzierung durch die Länder darf kein Hemmschuh sein. Wir appellieren dringend an die Länder, ihrer Investitionsverantwortung nachzukommen. Ansonsten verfehlt das Gesetz eines seiner wesentlichen Ziele, flächendeckende Vernetzung zu ermöglichen."

Leonhard ergänzt: "Wenn sich Krankenhäuser als Teil der Daseinsvorsorge auch für Epidemien und Pandemien zukunftssicher aufstellen sollen, müssen die Länder ihrer Investitionsverpflichtung umfassend nachkommen. Deshalb braucht es eine umfassende und nachhaltige Investitionsfinanzierung über den Strukturfonds hinaus."

Quelle und Kontaktadresse:
SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. Pressestelle Werderscher Markt 15, 10117 Berlin Telefon: (030) 414021-0, Fax: (030) 414021-33