Konken fordert „Ja“ der Länder zur Gebührenerhöhung

(Bonn) - „Nur mit einer Rundfunkgebührenerhöhung zum 1. Januar 2005 können Qualität und Vielfalt des Programms sowie Arbeitsplätze im Medienbereich gesichert werden“. Mit diesem Appell forderte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Michael Konken, die Vertreter der Länderregierungen auf, am morgigen Freitag in der Konferenz der Staatskanzleien einer Gebührenerhöhung zuzustimmen.

Mit einer Verschiebung der Gebührenerhöhung sind seiner Ansicht nach die qualitative Medienvielfalt und der hierin umgesetzte Auftrag zur Sicherstellung einer medial ausgewogenen Grundversorgung bedroht. Darüber hinaus habe eine solche Verschiebung fatale Folgen für das duale Rundfunksystem, da die ARD in einem solchen Fall mit Sicherheit nicht mehr über eine Begrenzung von Werbeeinnahmen nachdenken würde. Konken: „Dann ist auch eine Säule unseres dualen Systems, der private Rundfunk, in Gefahr, weil der Werbekuchen nicht größer wird.“

„Die Länder haben nur die Zuständigkeit, die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) errechnete Gebührenerhöhung auf ihre Sozialverträglichkeit zu prüfen“, sagte Konken weiter. In einer Zeit umfangreicher finanzieller Mehrbelastungen der Bürger durch Bund und Länder, seien die von der KEF vorgeschlagenen 1,09 Euro pro Monat in diesem Vergleich so geringfügig, dass sich die Frage der Sozialverträglichkeit überhaupt nicht stelle.

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