Koalitionsvertrag: VKU sieht erfreuliche Perspektiven in der Energie- und Wasserpolitik

(Köln) - Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), der 1.400 kommunale Versorgungs- und Entsorgungsunternehmen vertritt, sieht in den energie-, wasser- und abfallpolitischen Passagen des Koalitionsvertrages von SPD und CDU/CSU erfreuliche Perspektiven. Insbesondere begrüßt der VKU die Absicht der neuen Bundesregierung, den „Ausbau von dezentralen Kraftwerken und hocheffizienten KWK-Anlagen zu fördern“. Gerade die Stadtwerke, die drei Viertel ihres selbsterzeugten Stroms in umweltfreundlicher Kraft-Wärme-Kopplung produzieren, sehen sich dadurch in ihrem Engagement für die Umwelt bestätigt. „Gleichzeitig wird die Anbietervielfalt in einem oligopolisierten Bereich gestärkt“, erklärte VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich heute (14. November 2005) in Köln. Auch die Aussagen im Koalitionsvertrag zum Erneuerbaren Energien Gesetz, wonach die wirtschaftliche Effizienz und die Vergütungssätze für die einzelnen Erzeugungstechnologien überprüft werden sollen, werden vom VKU geteilt. Hierbei sollten jedoch die Interessen der Anlagen- und Netzbetreiber gleichermaßen berücksichtigt werden, sagte Schöneich.

Besonders erfreut zeigt sich der VKU über das klare Bekenntnis der zukünftigen Bundesregierung, die Kommunen auch in Zukunft eigenständig über die Organisation der Wasserversorgung wie auch der Abfall- und Abwasserentsorgung entscheiden zu lassen. Der VKU hoffe, dass die Koalition diese Politik zukünftig auch gegenüber der Europäischen Kommission offensiv vertreten werde.

Eindeutige Zustimmung des VKU finden auch die Aussagen zum Thema „Stadtumbau Ost“: Um den Städten und der Wohnungs- und Versorgungswirtschaft der neuen Länder bei der Verminderung des Wohnungsleerstandes und der Anpassung der technischen und sozialen Infrastruktur zu helfen, soll laut Koalitionsvertrag das Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ auf höherem Niveau über 2009 hinaus fortgesetzt werden. Die durch den Rückbau und die Anpassung der Wasser- und Fernwärmeversorgungsnetze sowie der Abwassersysteme entstehenden Kostensteigerungen könnte dadurch zumindest abgefedert werden, so der VKU.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) Wolfgang Prangenberg, Pressesprecher Brohler Str. 13, 50968 Köln Telefon: (0221) 3770333, Telefax: (0221) 3770266