Koalitionsvertrag bleibt in Energiefragen unkonkret - Unternehmen setzen auf industriefreundliche Ausgestaltung

(Essen) - Noch ist nicht abzusehen, ob die neue Bundesregierung auf Grundlage des Koalitionsvertrags eine ausgewogene, industriefreundliche Energiepolitik realisieren wird, so die noch skeptische Einschätzung des VIK, der Interessenvertretung großer industrieller und gewerblicher Energiekunden. Erfreulich ist im Vertrag die Betonung der eigentlich selbstverständlichen Messlatte guter Energiepolitik: des energiepolitischen Zieledreiecks. Die Gleichbehandlung der Ziele - Sicherheit, Kosten und Umwelt - ist eine entscheidende Weichenstellung hin zu einer Energiewendepolitik, die auf einen gesellschaftlichen Konsens abzielt und so die vor uns liegenden gewaltigen Aufgaben wirklich anpacken kann.

Insgesamt lässt der Vertrag aber noch nahezu beliebig große Interpretationsspielräume. "Ein großer Wurf, der einer grossen Koalition angemessen wäre, ist das Papier noch nicht. Noch ist aber nichts verloren: Die Politik hat es in der Hand, daraus in der Praxis etwas Richtiges zu machen, für den Industriestandort und die Energiewende", so Dr. Annette Loske, Hauptgeschäftsführerin des VIK.

Die Energiepolitik wird vor allem an ihrer Positionierung zu den folgenden zentralen Punkten gemessen werden:

- Erhalt der breiten Wertschöpfungsketten und der Arbeitsplätze, insbesondere auch in energieintensiven Unternehmen,
- Förderung der umwelt- und klimafreundlichen gekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme (KWK),
- Grundlegende Reform der Förderung erneuerbarer Energien und
- Berücksichtigung einer EU-konformen und mit den europäischen Partnern abgestimmten Energiepolitik.

Nur wenn es der kommenden Regierung gelingt, in diesen Punkten überzeugende und verlässliche Weichenstellungen vorzunehmen, sind wir auf einem guten Weg, der das notwendige Maß an Vertrauen von Wirtschaft und Gesellschaft in die Energiepolitik am Standort zurück gewinnen kann.

Quelle und Kontaktadresse:
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. Roland Schmied, Pressesprecher Richard-Wagner-Str. 41, 45128 Essen Telefon: (0201) 810840, Fax: (0201) 8108430