Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig und gezielt fördern!
(Schwerin) - „Klimaschutz ist eine ganz konkrete Größe für die Wirtschaft. Das politische Ziel, die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2020 um 30 Prozent zu verringern, ist anspruchsvoll Ziel. Es ist mit politischer Flankierung aber aus der Sicht der Wirtschaft machbar. Im Land ist dafür eine bessere Ausrichtung der Klimaschutzförderung notwendig. Es kann nicht sein, dass die seit Monaten in Studien belegten Kosten der unterschiedlichen Klimaschutzmaßnahmen ohne Wirkung auf die Landesplanungen bleiben. Trotz umfangreicher Vorschläge der Wirtschaftsverbände und klarer Ziele der EU-Strukturfondsförderung sind nur kosmetische Änderungen an der bisherigen Förderrichtlinie vorgesehen. Wirklich inhaltlich verändert hat sich bis heute nichts an der ineffizienten Klimaschutz-Förderung im Land“, kritisiert Lothar Wilken heute (28. Oktober 2008) in Schwerin den Arbeitsstand zur Änderung der Klimaschutz-Förderung in Mecklenburg-Vorpommern.
Der größte Hebel für die Treibhausgasvermeidung liege nachweislich in der Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden. Hier sollte nach Meinung der Wirtschaftsverbände zuerst angesetzt werden. Hier will auch der Bund mit seinem beabsichtigten Konjunkturprogramm ansetzen - und uns fehlen nun die Instrumente. Deutliche Mitnahmeeffekte müsse eingegrenzt werden, mehr Energieeffizienz, technologische Entwicklung und Sensibilisierung gelte es zu fördern. Zwingend notwendig sei eine Messlatte für die Klimaschutz-Förderung, um den tatsächlichen Nutzen zu steigern.
„Wir brauchen Klimaschutz im Zusammenhang mit einer nachhaltigen wirtschaftlichen Umsetzung der darin liegenden Chancen. Das bedeutet, alles zu tun, mit dem vorhandenen Geld den größten Effekt zu erzielen und zum Beispiel nicht auf vorhandene Bundes- und EU-Programme noch zusätzliches Geld draufzulegen.“, so Wilken. „Für alle Fördergeldempfänger, private wie öffentliche muss gelten, Klimaeffekte wirksam zu erreichen und Multiplikatorwirkung zu erzielen. Unser Vorschlag dafür lautet deshalb, die Einsparungseffizienz aller geförderten Maßnahmen direkt in Euro pro CO2-Tonne zu belegen. Das wäre eine objektive Messlatte!“
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